Aufschwung ohne Schwung – Reformkurs angesichts Unsicherheit fortsetzen

Die EU-Wirtschaft wird im laufenden Jahr nach Erwartungen der Europäi-schen Kommission um 1,8 Prozent wachsen, jene im Euroraum um 1,6 Prozent. Erstmals seit zehn Jahren wird das Bruttoinlandsprodukt in allen EU-Mitgliedstaaten zulegen, am stärksten in Rumänien und Irland. Deutschland liegt im Wachstums-Ranking auf Platz 15 der 28 EU-Volkswirtschaften.

Nationale, europäische und globale Unsicherheiten belasten die Investitionsdynamik. Der Welthandel wird wieder stärker wachsen, und zwar um bis zu vier Prozent. Die Nettoexporte werden jedoch kaum Impulse für die Konjunktur liefern. Steigende Beschäftigung und Reallöhne treiben den privaten Konsum.

Der Geldpolitik fehlt die Unterstützung durch die Finanz- und Wirtschaftspolitik. Der Abbau von Haushaltsdefiziten und Leistungsbilanz-Ungleichgewichten schreitet zu langsam voran. Die Inflation zieht, getrieben durch steigende Energiepreise, etwas an.

Der Euroraum braucht dringend eine konsequente Reformpolitik. Die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit entwertet schnell und dauerhaft Know-how. Die rasche Deregulierung von Produkt- und Dienstleistungsmärkten würde Jobs schaffen, Preise betroffener Güter senken und die Ungleichheit verringern.

Politische Faktoren wie der Brexit, das Erstarken protektionistischer Politik und die Wahlen in großen EU-Mitgliedstaaten drohen die Entscheidungsfindung auf dem Kontinent zu lähmen. Der Dämpfer für Extremisten in der niederländischen Parlamentswahl setzt kurz vor den Wahlen in Frankreich ein positives Signal.