Erfolgsgeschichten in der transatlantischen Zusammenarbeit

Deutschland und Europa arbeiten seit langem eng in Wirtschaftsfragen zusammen. Diese Zusammenarbeit findet sowohl bilateral als auch in internationalen Organisationen und Foren wie der Welthandelsorganisation (WTO), der OECD und der G7 statt. Als hoch entwickelte Volkswirtschaften mit einem hohen Niveau an Rechtssicherheit, Verbraucherschutz und Sozialstandards können EU und USA zugleich Vorreiter für andere Märkte sein. Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) soll die Zusammenarbeit weiter vertiefen und institutionalisieren.

In der transatlantischen Zusammenarbeit gab es in der Vergangenheit zahlreiche Erfolgsgeschichten. Sie zeigen, dass der Handel erleichtert und Wirtschaftswachstum angekurbelt werden können, ohne den Schutz für Mensch und Umwelt in Frage zu stellen – im Gegenteil: Mit dem gemeinsamen Eintreten für hohe Standards können EU und USA eine globale Vorreiterrolle einnehmen.

Beispiel Bioprodukte

Im Jahr 2012 einigten sich EU und die USA auf die gegenseitige Anerkennung ihrer Zertifizierungen für Bioprodukte. Damit wurde der Markt für Produzenten deutscher Bioprodukte erheblich erweitert. Das Abkommen wurde erst möglich, nachdem die Vereinbarkeit der jeweiligen Regulierungen, Kontrollmaßnahmen, Kennzeichnungsverfahren und Zertifizierungsanforderungen festgestellt worden war.

Beispiel Luftverkehr

Mit dem Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt (Agreement on Cooperation in the Regulation of Civil Aviation Safety) haben sich die EU und die USA 2011 darauf geeinigt, ihre Zertifizierung in der Konstruktion, bei der Herstellung und Instandhaltung von Luftfahrtprodukten wie Flugzeugen gegenseitig anzuerkennen. Ein weiteres Abkommen regelt die Anerkennung der Sicherheitsregeln zur Abwicklung von Frachtgut. Europäische Luftfahrtunternehmen müssen jetzt nur noch die EU-Vorschriften beim Screening von Frachtladungen einhalten, auch, wenn sie in die USA geflogen werden. Diese Abkommen verringern den technischen und bürokratischen Aufwand und damit die Kosten in der Luftfahrt erheblich.

Beispiel Elektromobilität

Führende Automobilhersteller aus der EU und den USA (unter anderem Audi, BMW, Daimler, Ford und General Motors) haben sich 2011 zum Ladestandard CCS (Combined Charging System) für Elektroautos bekannt. CCS ist ein universelles Ladesystem, das nur eine einzige Schnittstelle am Fahrzeug benötigt, über die der Kunde mit allen verfügbaren Ladearten Strom entnehmen kann. Damit wurde die Planungssicherheit für Automobilhersteller und Verkehrsplaner vergrößert und der Anreiz für Innovation und Investitionen im Bereich Elektromobilität erhöht.

Beispiel Spielzeug

Sowohl in der EU als auch in den USA ist es verboten, bestimmte giftige oder gefährliche Chemikalien oder Substanzen bei der Herstellung von Kinderspielzeug zu verwenden. Auf dieser Grundlage haben Vertreter der EU und der USA gemeinsam Mitarbeiter der chinesischen General Administration of Quality Supervision, Inspection and Quarantine (AQSIQ) beraten und ausgebildet, um zu gewährleisten, dass die chinesische Produktion die notwendigen Standards erfüllt, um Kinderspielzeug in der EU oder den USA in Verkehr zu bringen. Auf diese Weise konnten die Handelsbeziehungen mit China auf der Grundlage eines deutlich verbesserten Verbraucherschutzniveaus gestärkt werden.

Fazit

Die Erfolgsbeispiele zeigen, dass sich eine enge transatlantische Zusammenarbeit positiv auf den Handel auswirkt und der Verbraucherschutz und die Produktsicherheit dabei gestärkt werden können. Allerdings sind in der Vergangenheit auch viele transatlantische Initiativen aufgrund mangelnder politischer Unterstützung oder unverbindlichen Verpflichtungen ins Leere gelaufen. In TTIP sollen nun Mechanismen für die regulatorische Zusammenarbeit verankert werden, um diese Zusammenarbeit zu intensivieren und verbindlicher zu machen. Dadurch können noch mehr dieser Erfolgsgeschichten geschrieben werden. Wichtig ist, dass dabei die hohen europäischen Schutzstandards erhalten bleiben.