Fließender Verkehr, auch über Ländergrenzen hinweg – Bedeutung Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V)
Das TEN-Netz ist zweilagig aufgebaut; es besteht aus einem Gesamtnetz und einem Kernnetz. Das Kernnetz soll bis 2030, das Gesamtnetz bis 2050 vollendet sein. Im Kernnetz wurden neun Korridore gebildet – zwei Nord-Süd-Korridore, drei in Ost-West-Richtung und vier diagonal verlaufende Korridore; sechs davon führen durch Deutschland. Sie sind multimodal angelegt und sollen Engpässe beseitigen, die Infrastruktur modernisieren und vor allem grenzüberschreitende Verbindungen innerhalb der Union verbessern.
TEN-V-Förderung:
Ein wesentlicher Bestandteil für die Umsetzung der gemeinsamen Verkehrspolitik ist die TEN-Förderung durch die „Connecting Europe Facility (CEF)“, die Finanzierungsverordnung für alle Transeuropäische Netze. Genehmigte TEN-V-Projekte werden über das EU-Verkehrsbudget „Connecting Europe“ gefördert. Anzumerken ist, dass die Ergebnisse der zuvor vorgenommenen Studien bei der Entscheidung über die Zuweisung von EU-Mitteln für den Zeitraum 2014 bis 2020 im Rahmen der CEF berücksichtigt werden. Zudem ließ die Europäische Kommission prüfen, welche Vorhaben aus den TEN-V für den neuen Europäischen Investitionsplan geeignet sind. Am 11. September 2014 hat die Europäische Kommission die ersten Ausschreibungen im Rahmen der CEF für den Verkehrsbereich veröffentlicht. Die Europäische Kommission hat 11,9 Milliarden Euro der insgesamt 21,4 Milliarden Euro aus dem Verkehrsbudget dem CEF Transport Call zugeordnet. Die Mitgliedstaaten wurden darin aufgefordert, vorrangig grenzüberschreitende Verkehrsprojekte zur Verbesserung der europäischen Verkehrsverbindungen vorzuschlagen. Die „Calls“ endeten am 26. Februar 2015. Zum jetzigen Zeitpunkt stehen 53 CEF-Projekte im Verkehrsbereich in Verbindung mit Deutschland. Darunter sind u. a. der Fehmarnbelt-Tunnel zur Schaffung einer Straßen- und Eisenbahnverbindung zwischen Skandinavien und Deutschland oder der Ausbau des Mittellandkanals.
Umsetzung des TEN-V-Netzes:
Um die Verwirklichung von Kernnetzkorridoren zu erleichtern, wurden für jeden Korridor, im Einvernehmen mit den beteiligten Mitgliedstaaten, ein oder mehrere EU-Koordinator/en eingesetzt. Im Frühjahr 2015 wurde von allen EU-Koordinatoren für ihren jeweiligen Korridor dem Europäischen Parlament, dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission ein Korridorarbeitsplan vorgelegt. Grundlage der Arbeitspläne sind umfassende Studien, die von einem Team externer Sachverständiger für jeden einzelnen Transeuropäischen Verkehrskorridor durchgeführt wurden.
Kürzung der CEF-Mittel:
Durch den Investitionsplan für Europa (Juncker-Plan) verliert der für Verkehrsprojekte vorgesehene CEF-Fond mehr als fünf Milliarden Euro (ursprünglich 26,4 Milliarden Euro, nun 21,4 Milliarden Euro vorgesehen). Darüber hinaus bleibt festzuhalten, dass 11,3 Milliarden Euro der CEF-Mittel für Verkehr vorwiegend für mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten vorbehalten bleiben, welche sich überwiegend für den EU-Kohäsionsfonds qualifizieren. Das reduziert folglich den für die Nicht-Kohäsionsfonds-Länder zustehenden Betrag abzüglich der abfließenden Mittel an den Juncker-Plan von 26,4 Milliarden Euro auf ca. 10 Milliarden. Euro.
Position des BDI:
Der BDI unterstützt das Konzept eines europäischen Kernnetzes (TEN-V). Darüber hinaus sollten die Verknüpfungen zwischen See- und Binnenhäfen sowie die Hinterlandanbindung optimiert werden. An dem klaren Ziel, das EU-weite TEN-V-Kernnetz bis 2030 zu vollenden, ist festzuhalten. Da die von der EU bereitgestellte Finanzierung bei weitem nicht ausreichend ist, tragen die Mitgliedstaaten die Hauptlast.
