Freihandelsabkommen sind Gestaltungsinstrument für fairen Handel
Brexit und Debatten um Protektionismus sind aktuelle Herausforderungen, die klare Antworten benötigen. Die SPD hat bereits bei den Verhandlungen zum EU-Freihandelsabkommen CETA gezeigt, dass wir Freihandelsabkommen als Gestaltungsinstrument für fairen Handel sehen. Es ist auf Initiative der SPD gelungen, entscheidende Verbesserungen in den Verträgen zu vereinbaren. Hieran werden wir weiter arbeiten.
Marktöffnung schafft Arbeitsplätze
Die gegenseitige Öffnung von Märkten für Güter, Dienstleistungen und Investitionen bietet wichtige neue Marktchancen für unsere Unternehmen und zugleich werden Arbeitsplätze in Deutschland gesichert und geschaffen. Denn jeder vierte Arbeitsplatz hängt in Deutschland vom Export ab, in der Industrie ist es jeder zweite. Deshalb setzen wir uns für einen offenen, fairen Welthandel mit verlässlichen internationalen Rahmenbedingungen ein. Hiervon profitieren sowohl die Produzenten als auch die Verbraucher. Deshalb werden wir den Mittelstand als leistungsstarkes Rückgrat der deutschen Wirtschaft mit Zukunftsinvestitionen stärken.
Der faire Zugang von Unternehmen zu den jeweils anderen Märkten, die gegenseitige Anerkennung beruflicher Qualifikationen, Schutzinstrumente gegen Dumping-Maßnahmen, Verbesserungen des Schutzes geistigen Eigentums – all das darf in zukünftigen Handelsabkommen nicht fehlen.
Bernd Westphal, MdB, ist Sprecher der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion, ordentliches Mitglied im Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik und ERP-Wirtschaftspläne und Mitglied im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung.