Für einen starken Luftverkehrsstandort

Luftfracht wird aufgeladen © fotolia/chalabala

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Über 30 Prozent unserer Exporte-Werte nach Übersee erfolgen per Luftfracht. Und viele Menschen wünschen sich Flugreisen zu Freunden und für den Urlaub. Als führende Exportnation braucht Deutschland eine effiziente Verknüpfung mit anderen Wirtschaftsregionen in der Welt. Dafür bedarf es einer durch den Bund koordinierten, strategisch geplanten Luftverkehrspolitik. Nur dann kann der Wachstums- und Jobmotor Luftverkehr seine volle Wirkung entfalten.

Der deutsche Luftverkehr ist effizient, leistungsstark und innovativ. Er stellt sich dem globalen Wettbewerb. Eine wettbewerbsverzerrende Politik setzt dies fahrlässig aufs Spiel. Während der Luftverkehr außerhalb Europas als strategisch bedeutsam erkannt und gefördert wird, sehen hiesige Unternehmen sich mit immer restriktiveren Rahmenbedingungen und regionalen politischen Alleingängen konfrontiert. Die Politik muss umsteuern. Die Luftverkehrsteuer gehört daher rasch abgeschafft. Denn diese seit 2011 im nationalen Alleingang erhobene Steuer verzerrt den Wettbewerb zulasten deutscher Fluggesellschaften, Flughäfen – und Arbeitsplätze. Sie ist dabei ökologisch sogar kontraproduktiv, weil sie Investitionsmittel für innovative Flugzeuge entzieht. Das entgangene Passagierwachstum schädigt auch Zulieferer und die Tourismuswirtschaft. Weitere Belastungen (z. B. Kerosinsteuer) würden den globalen Wettbewerb weiter verzerren und sind deshalb falsch.

Wo dies aus volkswirtschaftlicher Sicht notwendig ist, müssen bedarfsgerechte und international wettbewerbsfähige Betriebszeiten inklusive wirtschaftlich notwendiger Nachtflüge an deutschen Flughäfen zuverlässig garantiert werden. Nur so können die Unternehmen am Zeitzonen übergreifenden Welthandel teilnehmen. Dabei ist ein hohes Maß an Rücksichtnahme auf die Anwohner geboten (v. a. passiver Schallschutz).

Deutschland braucht leistungsfähige Flughafenstandorte; sie müssen sich bedarfsgerecht entwickeln können. Wesentliche Elemente einer modernen Flughafeninfrastruktur sollten in einem Bund-Länder-Konzept verbindlich definiert werden. Dabei sollte auch die Vernetzung mit anderen Verkehrsträgern im Vordergrund stehen. Überdies sollten auch notwendige Entwicklungspotenziale sowie Nachtflugstandorte festgelegt werden. Dies schafft Planungssicherheit bei Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen gleichermaßen. Subventionen für verkehrlich und wirtschaftlich bedeutungslose Flughäfen sind ordnungspolitisch falsch.

Wo ein wachsender Luftverkehr auch Nachteile insbesondere in Form von Lärmbelastungen  verursacht, müssen faire Lösungen für den Lärmschutz gefunden werden. Hierzu wurde ein differenzierter Katalog von Instrumenten entwickelt – darunter Maßnahmen des aktiven und passiven Schallschutzes sowie nationale und internationale gesetzliche Regelungen. Der Schlüssel liegt in einer ehrgeizigen Kombination von Ansätzen: technische Innovation, Anreize für den Einsatz von lärmarmen Flugzeugen, passiver Schallschutz in Flughafennähe, verantwortungsvolle Flächennutzungsplanung, lärmmindernde Betriebsverfahren. Betriebsbeschränkungen sind als Ultima Ratio zu verstehen.