Kempf: Digitaler Binnenmarkt ist ein Muss

Der BDI-Präsident spricht sich auf der Computermesse Cebit für den europäischen digitalen Binnenmarkt aus. Dafür sei es wichtig, digitale Infrastrukturen zu verbessern. Der Industriestandort Deutschland drohe abgehängt zu werden.

„Der digitale Binnenmarkt ist keine Kann-Option, sondern ein Muss. Die Digitalisierung ist ein starkes Argument für das Vorantreiben des europäischen Gedankens. Im Internet gibt es keine Grenzen und keine Schlagbäume.“ Das sagte Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), am Sonntag in Hannover anlässlich der Eröffnung der Cebit. 

„Unternehmer brauchen einheitliche Regulierung, um ohne unnötige bürokratische Hürden online Produkte und Dienstleistungen EU-weit anzubieten“, sagte Kempf. Ein gemeinsamer Rechtsrahmen sei an dieser Stelle besonders nützlich.

Europa habe mit seinen 500 Millionen Einwohnern einen viel größeren Markt als beispielsweise die USA mit 320 Millionen. Dieses Potenzial gelte es zu heben. „In Geschäften zwischen Unternehmen, der Kombination von klassischer Ingenieurskunst mit Software etwa, in der Produktion und der Robotik, sind wir stark“, hob der BDI-Präsident hervor.

Trotz der verstärkten Bemühungen um den Ausbau der digitalen Infrastruktur in den vergangenen Jahren hinke Deutschland in Europa bei der Internetgeschwindigkeit mit durchschnittlich 14 Megabit pro Sekunde hinterher. „Das Ziel der Bundesregierung, zum kommenden Jahr eine deutschlandweite Versorgung mit 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen, kann nur ein Etappenziel sein“, betonte Kempf. „Politik und Wirtschaft müssen die Investitionen deutlich erhöhen, um bis 2025 flächendeckend Gigabit-Infrastrukturen im Fest- und Mobilnetz verfügbar zu machen.“

Allein eine um ein Prozent schnellere durchschnittliche Verbindungsgeschwindigkeit in Deutschland würde das Bruttoinlandsprodukt um knapp zwei Milliarden Euro pro Jahr erhöhen. Deshalb müsse die Politik Investitionsanreize setzen und einen fairen Investitions- und Infrastrukturwettbewerb sichern. „Wir brauchen eine leistungsfähigere Breitband-Infrastruktur“, sagte Kempf, „vor allem auf dem Land, wo sich viele mittelständische Betriebe und etwa zwei Drittel der Industriearbeitsplätze befinden. Sonst droht der Industriestandort abgehängt zu werden.“

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