Zukunft der EU: „United we stand, divided we fall“

Der Europäische Ratspräsident Donald Tusk fordert Europäer zu Mut, Entschlossenheit und Solidarität auf. Sein offener Brief an die 27 Staats- und Regierungschefs vor dem EU-Gipfel in Malta ist ein Plädoyer dafür, die europäische Integration nach innen und außen zu verteidigen.

Tusk sieht aktuell drei Bedrohungen für die Europäische Union. Die erste sei externer Natur und schließe neben geopolitischen Spannungen, Terror und Anarchie in den Nachbarländern und -regionen auch die Unsicherheit über die künftige Außenpolitik der USA ein. Auch sei die zunehmend multipolare Außenwelt zum Teil offen anti-europäisch. Die zweite Gefahr drohe der EU von innen, unter anderem durch eine nationalistische, fremdenfeindliche und anti-europäische Stimmung. Nationale Egoismen würden als Alternative für die Integration der EU gesehen. Letztlich sei auch ein Vertrauensverlust der pro-europäischen Eliten in die politische Integration bedrohlich.

Der Ratspräsident hebt hervor, dass die europäische Integration nur dann überzeugen kann, wenn wir Europäer selbst an sie glauben und sie wollen würden. Wir würden nur dann international den Respekt anderer Mächte erfahren, wenn wir selbst stolz auf die Leistungen der EU seien. Die Auflösung der EU würde aus Tusks Sicht nicht zu einer Wiederherstellung voller Souveränität der Mitgliedsstaaten führen, sondern zu einer realen Abhängigkeit von den Supermächten USA, Russland und China. Nur zusammen sei eine volle Unabhängigkeit möglich.

Deshalb fordert Tusk entschlossenes Handeln, um die kollektive Gefühlslage zu ändern und das Streben nach einer neuen Ebene der europäischen Integration wiederzubeleben. Zu den notwendigen Maßnahmen zählt der Ratspräsident unter anderem eine stärkere EU Außenpolitik, steigende Wehretats und mehr Investitionen. Die geänderte Handelsstrategie der USA sieht Tusk als Chance für die EU die eigenen Gespräche mit interessierten Partnern zu intensivieren. Die EU dürfe ihre Rolle als liberale Handelssupermacht nicht aufgeben und müsse sich weiter für eine internationale Ordnung einsetzen, die auf der Herrschaft des Rechts basiert. Aber auch die transatlantischen Partner könnten nur gemeinsam die Weltordnung und den Frieden sichern. Deshalb müsse die USA an ihr eigenes Motto erinnert werden: „United we stand, divided we fall“.