Innovations-Check in der Gesetzesfolgenabschätzung

Gesetzgebung innovationsfreundlich gestalten.

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, innovationsstimulierende Rahmenbedingungen kontinuierlich zu fördern und zu verbessern. Dafür sollte ein Innovations-Check ein fester Bestandteil der Gesetzesfolgenabschätzung werden. Um die Möglichkeiten zur Entwicklung und Implementierung eines solchen Instruments in Deutschland zu prüfen, hat der BDI die vorliegende Studie in Auftrag gegeben und entsprechende Handlungsempfehlungen abgeleitet.

Der BDI empfiehlt u.a. einen konsolidierten Leitfaden für alle Aspekte der Gesetzesfolgenabschätzung, eine umfangreiche und einheitliche Definition der sonstigen Kosten für die Prüfung der Auswirkungen, die frühzeitige Einbeziehung dieser in die politische Diskussion, sowie die Etablierung eines „Helpdesk“ in jedem Ressort.Der BDI empfiehlt u.a. einen konsolidierten Leitfaden für alle Aspekte der Gesetzesfolgenabschätzung, eine umfangreiche und einheitliche Definition der sonstigen Kosten für die Prüfung der Auswirkungen, die frühzeitige Einbeziehung dieser in die politische Diskussion, sowie die Etablierung eines „Helpdesk“ in jedem Ressort.