TTIP: Mythen, Fakten, Argumente

Im Juni 2013 fiel der offizielle Startschuss für die Verhandlungen über ein Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen (TTIP).

Die erste Verhandlungsrunde fand im Juli 2013 statt, im Februar 2014 wurde in der sogenannten "Stocktaking Exercise" eine erste Bilanz der Verhandlungen gezogen. Die EU und die USA versprechen sich aus einer vertieften transatlantischen Integration erhebliche ökonomische Wachstums- und Beschäftigungseffekte. In den letzten Monaten sind die Verhandlungen jedoch zunehmend in die Kritik geraten. Zivilgesellschaftliche Gruppen warnen davor, dass TTIP zu sinkenden Schutzstandards für Verbraucher und die Umwelt führen sowie die gesetzgeberische Souveränität der EU (einschließlich ihrer Mitgliedstaaten) und der USA einschränken würde. Die Gewinne kämen nur großen Unternehmen zugute, nicht jedoch der Bevölkerung. Stelle man die Risiken von TTIP den möglichen wirtschaftlichen Gewinnen gegenüber, so würden erstere deutlich überwiegen.

Was ist dran an diesen Vorwürfen? Mit dieser Frage beschäftigen wir uns im BDI-Papier "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP): Mythen, Fakten, Argumente", in dem wir detailliert auf die unterschiedlichen Bedenken eingehen. Die Sorgen der Bevölkerung sind ohne Zweifel ernst zu nehmen. Ein genauer Blick auf die Mandate der EU und der USA sowie die bisherigen Verhandlungen zeigt gleichwohl, dass viele der genannten Befürchtungen ungerechtfertigt sind.

(Hintergrundpapier zuletzt geändert am 11. März 2015)

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