Aufsichtliche Meldevorschriften belasten die Industrie

Ein wesentlicher Baustein eines effizienten Finanzmarkts ist ein effizientes Meldewesen mit für die Finanzstabilität relevanten Daten. Dabei gilt vor allem das Motto „Qualität vor Quantität“. Die Ansammlung von Datenfriedhöfen ohne Interpretierbarkeit kann daher kein Ziel sein. Vielmehr muss eine selektive Auswahl stark aussagekräftiger Daten im Mittelpunkt stehen. Der Fluss von Datenhersteller zu Verarbeiter muss einfach, schnell und kostengünstig erfolgen können. Im Rahmen der aufsichtlichen Meldung gibt es im europäischen Rechtsrahmen noch Optimierungspotenziale.

Der BDI hat in einer Stellungnahme auf die erheblichen Belastungen der Realwirtschaft aufgezeigt.So führen beispielsweise Mehrfachmeldungen an unterschiedliche Stellen auf nationaler und Europäischer Ebene zu unnötigem Aufwand. Vor allem für den Mittelstand ist die Generierung von belastbaren Informationen zu Meldevorschriften nach wie vor schwierig und in der Regel nur über zeitintensive Recherchen auf den Seiten Fragen und Antworten der europäischen Finanzaufsichtsbehörden möglich ist.

Unnötige Meldungen mit geringem Mehrwert für einen stabilen und leistungsfähigen Finanzmarkt gibt es aktuell mit den sogenannten Basisinformationsblättern im Rahmen der PRIIPs-Verordnung. Auch bei der Derivate-Verordnung EMIR führen unnötige Meldepflichten zu Bürokratie für Unternehmen wie auch Regulator. Die Geldwäscherichtlinie und die missglückte Implementierung der EU-Zahlungsdiensterichtlinie in das deutsche Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz mit Infragestellung des Konzernprivilegs sind weitere Beispiele.