BDI fordert Regelung zu Critical Loads

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Industrieunternehmen haben in Genehmigungsverfahren aufgrund von sehr strengen Vorgaben der Rechtsprechung für Verträglichkeitsuntersuchungen von FFH-Gebieten bei der Bewertung stofflicher Einwirkungen mit großer Planungs- und Rechtsunsicherheit zu kämpfen. Zur Beurteilung der Erheblichkeit stofflicher Einwirkungen über den Luftpfad bedient man sich – mangels anderer, besserer Erkenntnisse – sog. „Critical Loads“.

Bei dem Konzept der Critical Loads handelt es sich jedoch um ein Hilfsmittel, das in seiner ursprünglichen, wissenschaftlich geprägten Form bei der Beurteilung der Erheblichkeit in Genehmigungsverfahren nur eingeschränkt tauglich ist.

Der BDI fordert daher: Für stoffliche Einträge im Rahmen einer FFH-Verträglichkeitsprüfung sollte – unter Beteiligung der Wirtschaft – eine bundeseinheitliche und rechtsverbindliche Methodik zur Ermittlung von belastbaren Bewertungsmaßstäben festgelegt werden. Für Habitatschutzprüfungen innerhalb von Planungs- und Genehmigungsverfahren sollten bundeseinheitliche Verfahrens- und Prüfanforderungsregelungen getroffen werden (Definition eines zu betrachtenden Einwirkungsbereichs, Ausbreitungsfaktoren, Berechnungsart, etc.).

Die Bundesregierung diskutiert derzeit eine Regelung zu Critical Loads in der TA Luft. Aus Sicht des BDI darf die Einbindung der Critical Loads in der TA Luft nicht dazu führen, dass bei kleineren Änderungsgenehmigungsverfahren aufwendige Ausbreitungsrechnungen durchzuführen sind. Zudem muss eine vorhabenbezogene Irrelevanzschwelle (Abschneidekriterium) von 0,3 kg/a/ha bzw. 30 eq ohne Summationsprüfung und eine gebietsbezogene 3 % Bagatellschwelle eingeführt werden mit einer ausgewogenen Kumulationsregelung.