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Belastung der Unternehmen durch amtliche Statistiken

Die Entlastung der Unternehmen von statistischen Meldepflichten ist ein zentrales politisches Ziel. Die Unternehmen legen zu Recht Wert darauf, bei Meldepflichten auf unnötige Belastungen zu verzichten. Statistische Informationen sind aber nicht ohne Belastungen für die befragten Unternehmen zu haben und viele Unternehmen wissen, dass die richtigen Informationen zum richtigen Zeitpunkt heute mehr denn je Basis für den wirtschaftlichen Erfolg sind.

Wenn der Nutzen amtlicher Statistiken offensichtlich ist, werden die mit ihnen verbundenen Belastungen für die Befragten auch getragen. Dies erfordert, dass die Statistik sich konsequent am Nutzerbedarf orientiert und sich ihm permanent anpasst. In Deutschland wird die Diskussion um die Weiterentwicklung der amtlichen Statistik zu oft auf den Kosten- und Belastungsaspekt verengt, und das seit vielen Jahren. Der Nutzenaspekt der Statistik muss deutlich stärker als bisher in den Fokus der politischen Überlegungen gerückt werden. Nutzen von und Belastungen durch Statistik müssen in Einklang gebracht werden.

Um den Aufwand zu ermitteln, den die Meldepflichten der amtlichen Statistik den Unternehmen auferlegen, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) dem DIW Berlin im November 2003 den Dienstleistungsauftrag „Die Bedeutung der Belastung der Wirtschaft durch amtliche Statistiken“ erteilt. Diese Untersuchung sollte mit fundierten und quantitativen Aussagen zur Belastung der Wirtschaft durch statistische Informationspflichten zu einer Versachlichung der Diskussion beitragen. Fazit der Studie, die sich mit den Ergebnissen anderer Studien zum gleichen Thema deckt: Bei den statistischen Meldungen im engeren Sinn dominiert der Aufwand für die Datenanforderung der amtlichen Statistik. Ein davon abweichendes Bild ergibt sich, wenn man andere Melde- und Aufzeichnungspflichten einbezieht. Der Aufwand für die amtliche Statistik liegt dann in gesamtwirtschaftlicher Betrachtung bei deutlich unter 10 % des gesamten Meldeaufwandes. Trotz dieses im Verhältnis zu anderen Melde- und Aufzeichnungspflichten geringen Belastungsmoments steht die amtliche Statistik stets im Fokus der Entlastungsbemühungen.

Es wurde in den letzten Jahren viel unternommen, um die Belastung durch statistische Informationspflichten bei den meldepflichtigen Unternehmen zu reduzieren. Neben Streichungen und Reduzierungen von Erhebungen, die zum Teil zu schmerzhaften Informationsverlusten für die Nutzer führten, wurden auch andere Wege der Entlastung beschritten, die nicht zur Beeinträchtigung der Berichterstattung führten. Hierzu zählen die Einführung elektronischer Meldeverfahren und deren verpflichtende Nutzung durch die meldepflichtigen Unternehmen sowie die zunehmen Nutzung von Verwaltungsdaten für statistische Zwecke vor allem im Bereich der Handwerksstatistiken und im Dienstleistungsbereich (Publikation 2).