Deutschland braucht einen Investitionsturbo

Im neuen Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur seien entscheidende Aufgaben dafür gebündelt. „Unsere Verkehrswege sind seit etlichen Jahren dramatisch unterfinanziert. Deutschland zehrt von der Substanz“, so Grillo. Nun endlich reagiere die Politik: „Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag verpflichtet, in dieser Legislaturperiode fünf Milliarden Euro mehr in die Verkehrswege zu investieren. Das ist gut, allerdings noch nicht gut genug.“ Allein die kommunalen Straßenbrücken müssten bis 2030 für rund 16 Milliarden Euro erneuert werden.

„Es hat mit Nachhaltigkeit nichts zu tun, wenn wir unseren Kindern und Enkeln eine desolate Infrastruktur hinterlassen.“ Der Bund müsse in seine Verkehrswege jährlich vier Milliarden Euro mehr investieren. Das sei der Bedarf – und das müsse die Große Koalition leisten, damit Deutschland wirtschaftlich stark bleibt.

Überdies gehe es darum, Projekte besser umzusetzen. Politik und Wirtschaft seien gefordert, die Sinnhaftigkeit von Vorhaben zu kommunizieren und die Bürgerbeteiligung zu stärken. „Deshalb wirbt der BDI dafür, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig, umfassend und offen bei der Planung großer Verkehrsprojekte einzubeziehen.“ Für maßgeschneiderte Lösungen vor Ort sollten neue Beteiligungsformate optional sein. Um Hängepartien zu vermeiden, müssten zugleich die Verfahren zur Planung und Genehmigung schneller werden.

Doch was dabei oft übersehen werde: „Beim hochmodernen ultraschnellen Breitband, das gerade für industrielle Anwendungen (‚Industrie 4.0‘) entscheidend ist, kommen wir im globalen Vergleich viel zu schleppend voran.“

Das dürfe nicht so bleiben. Deshalb müsse es eine schonungslose Bestandsaufnahme geben, damit schnelle und sichere Netze zu einem europäischen Wettbewerbsvorteil ausgebaut werden können. „Der Kompass für die digitale Zukunft muss in Berlin wie in Brüssel neu geeicht werden.“

Moderne Netze seien für künftigen Wohlstand so wichtig wie Forschung und Bildung. Doch Deutschland tue dafür noch zu wenig. „Das ist fahrlässig. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sind gemeinsam gefordert, jetzt konsequent umzusteuern. Deutschland braucht einen neuen Konsens über die Bedeutung der Infrastruktur. Denn Investitionen in eine exzellente Infrastruktur sind Investitionen in unsere Zukunft.“