Digitaler Binnenmarkt muss neuer Treiber der EU werden

Nach dem Referendum der Briten fordert der BDI einen entschlossenen Einsatz für den digitalen Binnenmarkt. Nur damit könne die EU die Augenhöhe zu internationalen Wettbewerbern halten.

„Es braucht endlich einen klaren Zeitplan mit fest definierten Zielen“, verlangte Grillo im Beisein von EU-Kommissar Günther Oettinger. „Dabei geht es um mehr, als den digitalen Binnenmarkt zu schaffen. Wir benötigen den Ausbau von Gigabit-Netzen in der ganzen EU. Unsere Unternehmen erwarten einen europaweit verlässlichen Rechtsrahmen.“

Der digitale Binnenmarkt werde ungemeine Vorteile bringen, sagte Grillo. „Nur mit dem digitalen Binnenmarkt hält die EU die Augenhöhe zu internationalen Wettbewerbern wie den USA oder China.“ Gelinge die digitale Transformation, rechnet der BDI laut einer Studie mit 1,25 Billionen Euro Wertschöpfungszuwachs bis zum Jahr 2025. Misslinge sie, drohten dagegen Wertschöpfungsverluste von mehr als 600 Milliarden Euro.

Zentrales Element für die digitale Wettbewerbsfähigkeit Europas ist für den BDI das neue Privacy Shield (Datenschutz-Schild) mit den USA. Der Vertrag ist Nachfolger des im vorigen Jahr gekippten Safe-Harbor-Abkommens. „Der neue Pakt schafft endlich wieder die notwendige Rechtssicherheit für den transatlantischen Datenverkehr“, unterstrich Grillo.