Diskussion um Wachstumseffekte

Über die Wachstumseffekte, die durch TTIP entstehen, wird in der öffentlichen Debatte immer wieder viel diskutiert. Im Frühjahr 2015 rückte der BDI neben anderen Verbänden und TTIP-Befürwortern ins Zentrum dieser Debatte. So warf Foodwatch dem BDI vor, absichtlich falsche Zahlen zu den Wachstumseffekten von TTIP verbreitet zu haben.

Dabei ging es um die Prognosen aus einer Studie des Londoner Think Tanks Centre for Economic Policy Research (CEPR). Die Studie hatte die Europäische Kommission im Vorfeld der TTIP-Verhandlungen in Auftrag gegeben. Sie erschien im März 2013. Die Autoren der Studie schätzen, dass das Bruttoinlandsprodukt in der Europäischen Union zehn Jahre nach Abschluss und Umsetzung eines umfassenden Abkommens sowie nach volkswirtschaftlichen Anpassungen rund 120 Milliarden Euro größer sein wird, als dies ohne TTIP der Fall wäre (dies entspricht etwa 0,5 Prozent des BIP). Grundlage der CEPR-Berechnung ist die Annahme, dass 100 Prozent aller Zölle, 25 Prozent aller nicht-tarifären Handelshemmnisse im Güter- und Dienstleistungshandel sowie 50 Prozent aller nichttarifären Handelshemmnisse im öffentlichen Beschaffungswesen abgebaut werden.

Foodwatch warf dem BDI vor, zu kommunizieren, dass es sich um einen jährlichen Wachstumseffekt von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) handle. Tatsächlich prognostiziert die Studie jedoch, wie oben dargestellt, dass das BIP nach 10 Jahren um 0,5 Prozent höher wäre als im Szenario ohne ein TTIP-Abkommen.

Viele Kritiker wie auch Befürworter von TTIP haben die Zahlen aus dieser Studie zunächst falsch interpretiert und missverständlich dargestellt. Dies lässt sich darauf zurückführen, dass die Autoren der Studie selbst das Ergebnis ihrer Berechnungen in den „Key Findings“ verkürzt darstellen. Denn die Autoren schreiben dort, dass die wirtschaftlichen Gewinnen für die EU
„Euro 119 billion a year“ betragen. Es stimmt, dass auch der BDI diese Formulierung zu Beginn seiner TTIP-Kommunikation teilweise so verkürzt übernommen hat. Zu den Vorwürfen uns gegenüber haben wir bereits im März in einem offenen Brief an Thilo Bode Stellung bezogen. Die entspre­chende Textpassage auf unserer Homepage haben wir korrigiert bezie­hungsweise an anderer Stelle um weiterführende Erläuterungen ergänzt, um etwaige Zweifel an Aussagen auszuräumen. Schon vor der öffentlichen Debatte um die Wachstumszahlen haben wir in unseren Papieren wie dem „Mythen, Fakten, Argumente“ auf die unseren Aussagen zugrun­deliegenden Quellen hingewiesen (wie beispielsweise die CEPR-Studie). Vor allem haben wir es in unserer Kommunikation immer deutlich gemacht, wenn wir auf Prognosen aus wissenschaftlichen Studien verwiesen haben, und ökonometrische Prognosen nie als absolute Wahrheit verkauft. Um eine bewusste Fehl- und Desinformationskampagne, wie Foodwatch sie dem BDI unterstellte, handelt es sich keineswegs.

Über die genaue Höhe der Wachstumseffekte lässt sich trefflich streiten. Neben der CEPR-Studie versuchen auch zahlreiche weitere wissenschaftliche Studien, die Wachstumseffekte zu quantifizieren. Die Ergebnisse dieser Studien hängen von den Annahmen über den Offenheitsgrad der Volkswirtschaften (Wie hoch sind die Zölle? Wie hoch sind die nicht-tarifären Handelshemmnisse?), den Annahmen über das Ambitionsniveau des Abkommens (Was wird im Abkommen liberalisiert?) und von der Berechnungsmethode ab. Solche Studien können nur einen Anhaltspunkt liefern. Die genauen Effekte können sie hingegen nicht vorhersagen. Daher ist es auch nicht überraschend, dass keine zwei Studien zum gleichen Ergebnis kommen, und die Prognosen teilweise sogar stark voneinander abweichen. Insgesamt zeigt aber ein Blick in die Geschichte unseres Landes, dass Handelsliberalisierung Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze fördert. Deutschland hat sowohl vom europäischen Binnenmarkt als auch von der Globalisierung enorm profitiert. Auch TTIP wird durch den Abbau von Zöllen und nicht-tarifären Handelshemmnissen zu mehr Wachstums und Arbeitsplätzen führen.