Effektiver Umweltschutz braucht starke Industrie

Die im globalen Vergleich vorbildlichen Standards im Umweltschutz wären in Deutschland ohne die Innovationskraft der Industrie nicht erreichbar gewesen. Auch künftig wird unser Land auf diesem Pfad einer nachhaltigen Entwicklung nur als ein leistungsfähiger Wirtschaftsstandort mit vollständiger Wertschöpfungskette vorankommen.

Eine zukunftsweisende Umweltpolitik muss das im Blick haben und darf nicht nur auf ökologische Ziele fokussieren. Im Gegenteil: Umweltpolitik ist als wichtiger Standortfaktor auch Wirtschaftspolitik. So wird zum Beispiel die Errichtung und Zulassung einer Industrieanlage durch das Immissionsschutz- und Wasserrecht, die Umweltverträglichkeitsprüfung und das Naturschutzrecht geregelt. Für den Betrieb einer Anlage müssen unter anderem Vorgaben aus dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht, Wasser-, Bodenschutz- und Immissionsschutzrecht beachtet werden. Beim Design von Produkten sind Regelungen des umweltbezogenen Produktrechts relevant.

In diesem Sinne hat der BDI mit Blick auf die Bundestagswahl am 24. September 2017 zehn wichtige Leitplanken einer nachhaltigen Umweltpolitik entwickelt und diese auf einer Veranstaltung im Juni 2017 in Berlin mit hochrangigen Vertretern aus Politik und Wirtschaft diskutiert. Zudem wurden auch konkrete Handlungsempfehlungen des BDI zur Umweltpolitik für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages vorgestellt.