EU-Verkehrspolitik zukunftsfähig gestalten

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Die Gestaltung einer leistungsfähigen und nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur für die Zukunft eines wettbewerbsgeprägten Verkehrsbinnenmarktes in Europa ist essentiell. Denn Lebensader für die stark vernetzte deutsche und europäische Industrie sind grenzüberschreitende Wertschöpfungsketten und verlässliche Logistikabläufe – als langfristige Basis für Wachstum und Wohlstand.

Die Schaffung eines Verkehrsbinnenmarktes und die Vernetzung der Verkehrsträger innerhalb der EU müssen politische Priorität bleiben. So kann die europäische Gemeinschaft weiter zusammenwachsen, Arbeitsplätze erhalten und die europäische Wirtschaft stark und international wettbewerbsfähig bleiben. Dazu gehören auch verstärkte Investitionen u. a. in den Ausbau von Infrastruktur, in grenzübergreifendes Schienennetz, den bedarfsgerechten Ausbau der Flughäfen sowie die Breitbandmobilfunk-Abdeckung der Verkehrswege.

Technologieoffener Ansatz gefragt

Insbesondere mit Blick auf die Herausforderungen durch die äußerst ambitionierten Vorschläge der EU-Kommission im Rahmen des „Green Deals“ – dem Plan für ein klimaneutrales Europa bis zum Jahr 2050 – ist vorrangig in der Verkehrspolitik weitsichtiges Handeln gefragt. Es gilt technologieoffene Lösungen zu fördern, statt einseitige Belastungen zu schaffen. Dabei muss vor allem im Luft- und Seeverkehr weiterhin der Grundsatz gelten, Lösungen auf internationaler Ebene gegenüber nationalstaatlichen Einzelmaßnahmen zu bevorzugen.

Nur so können die Klimaschutzziele im Verkehrssektor erreicht werden – ohne individuelle Mobilität einzuschränken. Neben der Elektromobilität kommt dabei auch synthetischen und biobasierten Kraftstoffen eine tragende Rolle zu. Zudem sollten Potenziale durch die Digitalisierung im Verkehrsbereich, etwa bei neuen Antriebstechnologien und urbanen Verkehrsmanagementsystemen, genutzt werden.

Gemeinsame Kraftanstrengung

Eine klima- und ressourcenschonende Mobilität zu gestalten darf jedoch nicht zu Lasten der Wettbewerbsfähigkeit der EU gehen. Das ist gerade für die Industrie von großer Bedeutung, die Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft liefert. Dies kann jedoch nur in einem gesamteuropäischen Kontext unter gemeinsamen Anstrengungen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft erreicht werden. Die Politik ist daher aufgefordert, die Rahmenbedingungen für die Industrie entsprechend innovativ auszurichten.