Hoffnung auf einen Neustart: Die USA nach den Wahlen

Mit dem Einzug von Joe Biden ins Weiße Haus hoffen viele auf einen Neustart in den transatlantischen Beziehungen. Biden ist ein Transatlantiker und schätzt die EU als wichtigen Partner. Konfliktfrei dürfte das transatlantische Verhältnis aber auch unter dem 46. Präsidenten der USA nicht werden.

Joe Biden wird der 46. Präsident der Vereinigten Staaten. Zusammen mit seiner designierten Vizepräsidentin Kamala Harris treibt Biden den Übergang entschlossen voran. Dabei tritt er ein schweres Erbe an: Das Land ist gesellschaftlich tief gespalten, zeigt einen der dramatischsten Verläufe der Corona-Pandemie weltweit und steckt in einer schweren Wirtschaftskrise. „Build back better” – unter dieses Motto stellen Biden und Harris die Prioritäten ihrer Präsidentschaft: Die Bewältigung der Corona-Pandemie, die wirtschaftliche Erholung, der Einsatz gegen Rassismus und der Kampf gegen den Klimawandel.

Eine tief gespaltene Wählerschaft

Die US-Wahlen haben gezeigt, worauf Studien schon länger hingewiesen haben: Die US-Gesellschaft ist noch tiefer gespalten als 2016. Dies zeigt sich auch in der Polarisierung der Wählergruppen, die Donald Trump und sein demokratischer Herausforderer Joe Biden jeweils für sich gewinnen konnten. Die Wählerschaft Bidens ist jünger, mit höheren Bildungsabschlüssen und wohnt eher in Großstädten als in ländlichen Regionen. Auch aus den ethnischen Minderheiten der Afroamerikaner und Hispanics erhielt der Demokrat viel Zuspruch. Die Wählerschaft Trumps hingegen ist im Durchschnitt älter, mit geringerem Bildungsstand, aus ländlichen Regionen und tendenziell eher weiß. Auch wenn die Wählergruppen in dieser Wahl überwiegend konstant blieben, lassen sich doch einzelne überraschende Veränderungen im Vergleich zu 2016 feststellen. So konnte Trump im Vergleich zur Wahl 2016 mehr Afroamerikaner und Hispanics für sich gewinnen; Biden wiederum konnte mehr weiße männliche Wähler überzeugen als die damalige Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton.

Das knappe Wahlergebnis hat jedoch gezeigt, dass Trump mehr Rückhalt in der Bevölkerung hat, als viele im Voraus für möglich gehalten hätten. Sein Fokus auf konservative Themen, sein Erfolg bei der Sicherstellung einer konservativen Mehrheit im Supreme Court und die Wahrnehmung einer guten wirtschaftlichen Entwicklung der USA vor der Pandemie sicherten Trump hohe Zustimmungswerte. Des Weiteren profitierte Trump, der sich als Kandidat des Anti-Establishments inszeniert, von der zunehmenden Polarisierung in der US-Gesellschaft.

Biden hingegen präsentierte sich während seines Wahlkampfs als Heiler einer gespaltenen Nation. Mit diesem Versprechen konnte der Demokrat viele US-Bürger zur Wahl mobilisieren. Insbesondere in den Swing States ist es Biden gelungen, von der gestiegenen Wahlbeteiligung zu profitieren und knappe Mehrheiten zu erlangen. 

Ein von Krisen geschwächtes Land

In den USA gibt es inzwischen (Stand: Anfang Dezember) an manchen Tagen über 200.000 Neuinfektionen mit Covid-19 pro Tag. Die Corona-Pandemie beeinträchtigt nicht nur das gesellschaftliche Leben, sondern hat auch die US-Wirtschaft in eine schwere Rezession gestürzt. Vor der Wahl konnten sich Kongress und Präsident nur auf eine Übergangsfinanzierung für das laufende Fiskaljahr 2021 einigen. Entsprechend steht in der „Lame-Duck Periode” zwischen US-Wahlen und der Amtseinführung des zukünftigen US-Präsidenten noch die Einigung auf einen US-Haushalt für das laufende Fiskaljahr an. Darüber hinaus versuchen Demokraten und Republikaner im Kongress weiterhin, die festgefahrenen Verhandlungen über ein weiteres Corona-Konjunkturpaket in Gang zu bringen. Die Bewältigung der Corona-Krise und die Wiederbelebung der Wirtschaft werden für Biden höchste Priorität haben.

Eine Nation, die zum Multilateralismus zurückkehren will

„Ich lasse Sie wissen, dass Amerika wieder da ist. Wir werden wieder im Spiel sein”, so Joe Biden kurz nach den Präsidentschaftswahlen. Joe Biden sieht die Stärke der USA in engen Beziehungen zu den Verbündeten. Nach vier Jahren Trump und einer „America First”-Politik besteht Hoffnung auf einen Neustart in den transatlantischen Beziehungen. Joe Biden hatte bereits während des Wahlkampfs angekündigt, dass sich die USA unter seiner Präsidentschaft wieder verstärkt für multilaterale Lösungen einsetzen würden. So plant Biden unter anderem die Rückkehr der USA zum Pariser Klimaabkommen und verspricht, gleich am ersten Tag seiner Präsidentschaft den Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation rückgängig zu machen.

Die transatlantische Partnerschaft ist in den vergangenen vier Jahren in schwieriges Fahrwasser geraten. Die deutsche Industrie hofft auf einen Neustart auf Augenhöhe. Bei den großen Herausforderungen in der internationalen Sicherheit, im Klimaschutz und bei der Digitalisierung müssen die EU und die USA wieder an einem Strang ziehen.