Industrie für schnelle Lösung des Handelskonflikts in der Luftfahrtbranche

Im langanhaltenden Streit um wettbewerbsverzerrende Subventionen für die Flugzeugbauer Boeing und Airbus hatte die WTO den USA Zölle im Wert von insgesamt 7,5 Milliarden US-Dollar gegenüber der EU zugestanden. Daraufhin hatten die USA Sonderzölle auf europäische Produkte verhängt. Das Schiedsurteil gegen den US-Flugzeughersteller wird mit einer zeitlichen Verzögerung erst für Oktober 2020 erwartet.

Bei der Festlegung der mit Sonderzöllen belasteten Produkte aus der EU wenden die US-Behörden sogenannte „Karusselzölle“ an. Spätestens alle sechs Monate passt das Büro des US-Handelsbeauftragten (United States Trade Representative, USTR) die Liste der mit Sonderzöllen verhängten Produkte an. Der jeweilige Zollsatz kann im Zuge dieser Anpassung verändert werden.  Die nächste Anpassung der mit Zöllen belegten Produkte steht für August 2020 an.

Für Unternehmen sind Zölle auch bei vorliegender WTO-Konformität in einer weltweiten Wirtschaftskrise aufgrund der Corona-Pandemie besonders schmerzhaft. Die Industrieverbände VDMA und ZVEI sprechen sich, wie auch der BDI, für eine einvernehmliche schnelle Verhandlungslösung zwischen der USA und der EU aus. Zölle bedrohen die wirtschaftliche Erholung auf beiden Seiten des Atlantiks. Eine Entspannung in den transatlantischen Beziehungen ist daher wichtiger denn je.