Mehr Investitionen für einen höheren Wachstumspfad

Die deutsche Volkswirtschaft hat im letzten Jahrzehnt zwar deutliche Erfolge auf dem Arbeitsmarkt verzeichnet, beim wirtschaftlichen Wachstum aber ein eher mittelmäßiges Bild abgegeben. Natürlich spielte die Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 dabei eine entscheidende Rolle. Zuletzt hat sich auch das Wachstum in den großen Schwellenländern – wichtigen Absatzmärkten für deutsche Exportprodukte – abgeschwächt. Um die deutsche Volkswirtschaft nachhaltig auf einen höheren Wachstumspfad zu heben, müssen aber auch eigene Anstrengungen unternommen werden.

Chancen liegen in der Stärkung der Investitionstätigkeit. Dabei geht es auch, aber nicht nur um öffentliche (Infrastruktur-) Investitionen. Es geht ebenso um die privaten Nettoinvestitionen in den materiellen und immateriellen Kapitalstock. Die deutsche Volkswirtschaft benötigt auf vielen Feldern einen Modernisierungsschub, um auch weiterhin im internationalen Wettbewerb mithalten und Wohlstand und Arbeitsplätze schaffen zu können, z. B. im Bereich der Energieversorgung oder mit Blick auf die Digitalisierung und Vernetzung der Wertschöpfung.

Die Bundesregierung hat sich die Stärkung der öffentlichen wie der privaten Investitionen in dieser Legislaturperiode auf die Fahnen geschrieben. Das ist sehr zu begrüßen. Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat mit der Einsetzung einer Expertenkommission zum Thema „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ einen wichtigen Schritt gemacht – vor allem mit Blick auf die öffentlichen Investitionen. Die Empfehlungen der Kommission unter Vorsitz von DIW-Präsident Marcel Fratzscher müssen nun umgesetzt werden. Auch im Bereich der Verkehrsinfrastruktur hat sich Einiges in die richtige Richtung bewegt. Dennoch bleiben die Herausforderungen groß.

Private Investitionen werden getätigt, wenn die Zukunftserwartungen der Unternehmen positiv sind. Sie müssen davon überzeugt sein, dass sich ihre Investitionen lohnen. Voraussetzung für mehr private Investitionen ist damit vor allem ein verlässliches Umfeld. Investitionsentscheidungen in der Industrie wirken häufig einen sehr langen Zeitraum nach. Dafür ist entsprechende Planungssicherheit notwendig. Und hier gibt es auch in Deutschland Defizite.

So hat die Energiewende in den letzten Jahren zu einiger Verunsicherung insbesondere in den energieintensiven Industriezweigen geführt. Darüber hinaus hat die Bundesregierung zu Beginn ihrer Amtszeit einen Weg der Be- und nicht der Entlastung der deutschen Wirtschaft eingeschlagen, z. B. mit Blick auf den Mindestlohn oder die sog. abschlagsfreie Rente mit 63. Insbesondere durch Letztere werden dem Arbeitsmarkt qualifizierte Fachkräfte entzogen.

Für sich genommen kann man immer sagen, dass diese Regelungen nicht viel schaden. Zusammen mit der Unsicherheit über die Entwicklung der Nachfrage in einzelnen Märkten können sie jedoch die Investitionsneigung der Unternehmen deutlich hemmen.