Nachhaltige Produktinitiative der Europäischen Kommission nimmt Fahrt auf

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Im Rahmen des Aktionsplans „Circular Economy“ will die Europäische Kommission noch in diesem Jahr konkrete Vorschläge für die Gesetzgebung machen. Besonders die nachhaltige Produktinitiative steht dabei im Fokus. Sie soll Unternehmen bereits bei der Produktgestaltung zur Einplanung von Klimaneutralität und Ressourceneffizienz anhalten.

Mit Ihrem Aktionsplan „Circular Economy“ vom März 2020 will die Europäische Kommission nachhaltiges Wirtschaften in Europa forcieren, um wertvolle Ressourcen zu schonen und sparsam einzusetzen. Metallische und mineralische Industrierohstoffe sollen in möglichst geschlossenen Kreisläufen geführt und das Aufkommen von Abfällen weitgehend vermieden werden. Dieses Ziel ist noch in weiter Ferne, werden doch nach einer Studie des Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg aktuell nur etwa zwölf Prozent der in der industriellen Produktion eingesetzten Rohstoffe und Materialien recycelt.

Die nachhaltige Produktinitiative (SPI) als zentraler Baustein des Aktionsplans „Circular Economy“ zielt darauf ab, die Kreislaufführung von Materialien und Rohstoffen schon beim Produktdesign einzuplanen. Nach dem Willen der EU-Kommission sollen Produkte für eine klimaneutrale, ressourceneffiziente und zirkuläre Wirtschaft gestaltet werden, sodass die Leistungen von Vorreitern in Sachen Nachhaltigkeit nach und nach zur Norm werden.

Der geplante Legislativvorschlag der SPI wird den Geltungsbereich der Ökodesign-Richtlinie über den aktuellen Fokus der energieverbrauchsrelevanten Produkte hinaus erweitern. Demnach soll sie auf eine möglichst breite Palette von Produkten und gegebenenfalls auch Dienstleistungen angewendet werden. Dies kann durch andere – nichtlegislative – Maßnahmen ergänzt werden. So könnten im Rahmen der SPI zum Beispiel allgemeine Grundsätze für die Nachhaltigkeit von Produkten festgelegt werden. Einen besonderen Fokus legt die EU-Kommission im Rahmen der SPI auf die IKT-Produktgruppen (Information und Kommunikation) sowie Elektronik, Textilien, Möbel und besonders umweltrelevante Zwischenprodukte.

An der inhaltlichen Gestaltung der SPI werden die „Stakeholder“ intensiv beteiligt. Aktuell findet bis Anfang Juni 2021 eine öffentliche Online-Konsultation statt. Darüber hinaus wird es eine Reihe von Fachworkshops zu speziellen Fragestellungen, wie zum Beispiel der Gestaltung eines digitalen Produktpasses geben, die im Auftrag der EU-Kommission durchgeführt werden. Einen konkreten Vorschlag für eine legislative Maßnahme seitens der EU-Kommission wird es bis zum Ende 2021 geben.