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Nationale Alleingänge müssen ein Ende haben

„Es ist wichtig, die Rahmenbedingungen für mehr Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu schaffen“, erklärte BDI-Präsident Dieter Kempf im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz. Mehr Europa bedeute auch, entsprechende Hindernisse für eine intensivere Zusammenarbeit zu beseitigen. Gleichzeitig warnte er vor dem Aufbau von Doppelstrukturen zur NATO.

Kempf hat vor Beginn der 54. Münchner Sicherheitskonferenz weniger Egoismus und mehr Kooperation in sicherheitspolitischen Fragestellungen eingefordert. „Die Zeit nationaler Alleingänge ist vorbei. Es gilt gerade jetzt, sich zur regelbasierten Weltordnung zu bekennen und unsere Institutionen im Sinne von Multilateralismus und Kooperation zu stärken.“

Rahmenbedingungen für Kooperation schaffen

Kempf begrüßte vor diesem Hintergrund die deutsch-französischen Bemühungen für mehr Zusammenarbeit in der Entwicklung und Beschaffung von Rüstungsgütern. Ebenso würdigte er Initiativen auf europäischer Ebene. Es komme nun darauf an, industrielle Kooperationen zu ermöglichen. Bürokratische Hemmnisse dürften einer tieferen europäischen Integration nicht im Weg stehen. Eine Harmonisierung der Standards und Rüstungsexportregeln sei deshalb geboten.

Konkurrenz zwischen NATO und EU vermeiden

Ebenso müsse unbedingt vermieden werden, eine Konkurrenz in der europäischen Sicherheitspolitik zu schaffen: „Eine starke NATO und eine handlungsfähige Europäische Union sind aus meiner Sicht keine Widersprüche, sondern vielmehr zwei Seiten einer Medaille“, so Kempf weiter. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz kamen auch in diesem Jahr Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen und diskutierten aktuelle Entwicklungen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ein Schwerpunkt lag auf der Zukunft der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Der BDI griff dieses Thema bei einer öffentlichen Veranstaltung mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kurz vor Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz auf. Traditionell richtet der BDI zudem unterschiedliche Veranstaltungsformate am Rande der Konferenz aus.