Nur eine wirtschaftlich starke EU ist international durchsetzungsfähig

„Eine starke und souveräne EU“ – dafür wirbt ein umfassendes europapolitisches Grundsatzpapier des BDI. Um die wirtschaftliche Stärke der EU auszuschöpfen ist viel zu tun, vor allem bei der Förderung von Mittelstand und Familienunternehmen.

Über 99 Prozent aller Unternehmen in der EU sind kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Sie stehen laut Eurostat für etwa zwei Drittel der Erwerbstätigen und knapp 60 Prozent der Wertschöpfung.

Viele deutsche Mittelständler sind in – auch grenzüberschreitende – Wertschöpfungsverbünde eingebunden. Zumindest indirekt sind sie also auf dem europäischen oder globalen Markt aktiv. Damit Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) aber vollen Nutzen aus Europa ziehen können, brauchen sie mehr Ressourcen, geringere bürokratische Hürden und einen weniger fragmentierten Binnenmarkt.

Hier ist die EU gefordert: Sie muss ein klares Profil für eine konsistente Mittelstandspolitik entwickeln und dieses im mehrjährigen Finanzrahmen der EU transparent berücksichtigen. Sie muss die KMU-Definition modernisieren, die Finanzierungsmöglichkeiten erleichtern und Innovation voranbringen. Die EU muss außerdem internationale Märkte durch eine konstruktive Handelspolitik auch für Mittelständler öffnen. Die KMUs benötigen dazu klar definierte, integrierte und einfach zugängliche Programme und Förderungen.

Doch was ist ein KMU? Für eine konsistente Mittelstandspolitik braucht es eine praxisnahe und zukunftsfeste KMU-Definition. Seit Anfang 2018 arbeitet die EU-Kommission an einer Reform. Sie sollte qualitative Kriterien beinhalten und sich an relevanten Schwellenwerten bei Personal und Finanzen orientieren. Eine weitere Anregung des BDI ist es, auch kleine, mittelgroß kapitalisierte Unternehmen (sogenannte Small Mid-Caps) zu berücksichtigen.

Damit der Mittelstand den vollen Nutzen aus Europa ziehen kann, sollte die zentrale Leitlinie in Brüssel „think small first“ inklusive besserer Rechtsetzung sein. Dazu muss Berlin europäische Vorgaben konsequent „eins zu eins“ umsetzen und nationale Alleingänge vermeiden. So ist es für den Mittelstand wichtig, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, Wichtig sind hier vor allem leistungsfähige Infrastrukturen und ein geeignetes regulatorisches Umfeld für IT-Sicherheit. Doch dafür müssen auf nationaler und insbesondere europäischer Ebene die richtigen Voraussetzungen vorhanden sein – für eine wirtschaftlich starke EU.