Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ist wichtiger Partner der Bundeswehr

Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, dient im Kern mit ihren Fähigkeiten der Erhaltung von Frieden, Freiheit und Sicherheit für unser Land. Alles was wir tun, ist eingebettet in die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung sowie die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Aufgrund dieser besonderen Beziehung verstehen wir uns als Premiumpartner und Ausrüster unserer Streitkräfte. Damit ist und bleibt unser erster Ansprechpartner die Bundeswehr und das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg).

Die Zukunft liegt in Europa

Unter dem Eindruck veränderter europäischer und internationaler Rahmenbedingungen, sollen nun ernsthaft strukturierte Zusammenarbeitsprojekte im Bereich Rüstung zwischen einzelnen EU-Ländern aufgesetzt und seitens der EU ausgewählt und finanziell gefördert werden.

Deutschland und Frankreich haben sich offenbar vorgenommen, mit den Ministerratsbeschlüssen vom Juli 2017 eine Vorreiterrolle einzunehmen und dabei für bestimmte Großvorhaben bereits konkrete Weichenstellungen vorzubereiten. Diesen Prozess gilt es nun ebenso zu gestalten wie auf der europäischen Ebene die Instrumente des EU-Verteidigungsfonds und des „European Defence Industry Development Plan“ (EDIDP). Die jetzt anstehende Regelung zu europäischen Projektdefinitions- und Fördervorhaben wird langfristige Auswirkungen auf die Strukturen und Kompetenzen innerhalb der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie haben.

Diese Beschlüsse dienen allesamt dem politisch vernünftigen Ziel, Verteidigungs- und Rüstungsanstrengungen in Europa auf eine supranationale Basis zu stellen, um damit die Effizienz zu steigern, indem Redundanzen und teure nationale Eigenheiten abgebaut werden. Diese Kooperationen sind allerdings nur mit einer ausreichenden finanziellen Ausstattung und vor allem mit entsprechend klarem politischem Willen auf allen daran beteiligten Seiten realisierbar.

Wie kann das gelingen?

Eine wesentliche Voraussetzung für das Gelingen supranationaler Kooperationsprojekte im Bereich der Rüstung wird die erfolgreiche Harmonisierung der bisher stark divergierenden Sicherheits-, Bau-, Abnahme- und Zulassungsstandards sein. In diesem Zusammenhang stellt schließlich auch eine harmonisierte Rüstungsexportkontrolle eine besondere politische Herausforderung dar. Dies wird letztlich ohne eine politische Verständigung über eine Harmonisierung der Rüstungsexportkontrolle in Europa nicht möglich sein. Europäische Regierungen sollten sich nicht gegenseitig daran hindern, Rüstungsgüter aus gemeinsamer Entwicklung oder Fertigung auszuführen. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten deutsch-französischen Initiative hin zu einer engeren europäischen Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik. Wir sehen daher insgesamt bi- oder trilaterale Regierungsabkommen als geeignete Instrumente, um eben diese von der Politik gewünschten Kooperationsprojekte stärker zu ermöglichen. Weitere nationale Alleingänge zu mehr Restriktionen in der Exportkontrolle wären daher alles andere als zielführend.

Partnerschaft zwischen Industrie und Bundeswehr ist das Ziel

Mehr denn je ist darum heute der Geist der Partnerschaft zwischen der Amtsseite und unserer Industrie angesagt; diese muss von beiden Seiten bewusst eingeübt und gelebt werden. Nur auf der Grundlage gegenseitiger Wertschätzung und eines entsprechenden Umgangs miteinander können wir gemeinsam als Team in den anstehenden Diskussionen auf der europäischen Ebene über die Gestaltung der künftigen Projekt- und Kooperationslandschaft im Bereich der Rüstung erfolgreich sein. Partnerschaft setzt auch Rücksichtnahme auf die wechselseitigen Interessen voraus und sollte auch den laufenden Dialog über nationale Themen – ungeachtet aller Meinungsverschiedenheiten in bestimmten Details – im Sinne eines gemeinsam zu findenden Kompromisses beeinflussen.

Wir als BDSV arbeiten derzeit sehr intensiv zusammen mit dem BMVg und Vertretern aus unseren Mitgliedsunternehmen daran, den deutschen Interessen im Rahmen des EDIDP sowie des Verteidigungsfonds Profil zu geben.

Nach meiner Einschätzung ist es in den vergangenen Jahren gelungen, den BDSV als akzeptierten Ansprechpartner der Politik und auch der Öffentlichkeit in den für unsere Industrie wichtigen Angelegenheiten zu positionieren. Insbesondere die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem BDI wollen wir weiter ausbauen, um eine möglichst effektive Bündelung aller Bemühungen zu erreichen.

Hans Christoph Atzpodien ist Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV).