UN-Klimakonferenz: Paris mit Leben füllen

internationale Klimapolitik - UN Klimakonferenz

Impressionen von der Klimakonferenz in Marrakesch © BDI

Impressionen von der Klimakonferenz in Marrakesch © BDI

Impressionen von der Klimakonferenz in Marrakesch © BDI

Impressionen von der Klimakonferenz in Marrakesch © BDI

Impressionen von der Klimakonferenz in Marrakesch © BDI

Das Pariser Klimaabkommen ist in Kraft mit dem Ziel, die Erderwärmung auf weniger als zwei Grad Celsius zu begrenzen. Über die Umsetzung haben auf der 22. UN-Klimakonferenz (COP22) Vertreter aus mehr als 190 Ländern in Marrakesch, Marokko beraten. Der BDI war vor Ort.

Während sich bei der COP21 in Paris 2015 alles darum drehte, einen gemeinsamen Text zu verabschieden, ging es in diesem und wird es in den nächsten Jahren darum gehen, das Abkommen von Paris mit Leben zu füllen („Action and Implementation“). Schon die Verhandlungen in diesem Jahr haben gezeigt, dass dies ein schwieriger und langwieriger Prozess werden wird. Die Detailarbeit hat gerade erst begonnen und ist ein wichtiger Baustein für die Umsetzung des Pariser Abkommens.

Vor Paris haben die Staaten individuelle nationale Klimaziele (NDC – Nationally Determined Contribution) bis zum Jahr 2025 bekanntgegeben. Die tatsächliche Erreichung der NDCs stellt viele Entwicklungsländer vor große Herausforderungen. Die zentrale Aufgabe ist es, die zukünftige Zusammenarbeit zwischen den 195 Ländern zu gestalten. Hierfür sollen ein gemeinsames Klima-Rechnungswesen und ein Transparenzregime geschaffen werden. Kein leichtes Unterfangen, aber es werden Fortschritte erzielt.

So soll zum Beispiel ein „Compliance Committee“ eingerichtet werden, das darüber wachen soll, dass kein Land bei der Erreichung seiner Klimaziele schummelt. Damit an dieser Stelle Transparenz herrscht, müssen zudem gemeinsame Regeln für die Überprüfung der Emissionsminderung festgelegt werden. Der BDI befürwortet diesen Prozess, da hierdurch in einem ersten Schritt die Vergleichbarkeit und in einem zweiten Schritt die Akzeptanz in den Unterzeichnerstaaten gesteigert werden kann.

Zur Unterstützung des in der Umsetzung sehr komplizierten und ambitionierten gemeinsamen Vorhabens wurde auf der COP22 unter der Leitung des Bundesumweltministeriums und des Bundesentwicklungsministeriums offiziell die Gründung einer globalen Partnerschaft (NDC-Partnerschaft) zur Umsetzung der nationalen Klimaziele ins Leben gerufen. Die NDC-Partnerschaft wird durch eine Steuerungsgruppe geleitet, die unter dem gemeinsamen Vorsitz des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Thomas Silberhorn, und der Umweltministerin Marokkos, Dr. Hakima El Haité, tagen wird.

Mitgestalten und -diskutieren

Mit einem Team in Marrakesch gestaltete der BDI die UN-Klimakonferenz mit und beobachtete die Beratungen vor Ort. Auf dem Programm standen sowohl eigene Veranstaltungen als auch hochrangige Gesprächsformate mit internationalen Partnern – darunter der Deutsche Abend mit Bundesentwicklungsminister Gerd Müller und weiteren Vertretern der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft.

Nach einem Beschluss der COP 22 wird die nächste UN Klimakonferenz (COP23) 2017 in Bonn unter der Präsidentschaft von Fidschi stattfinden. Das Staatsgebiet von Fidschi ist nicht groß genug, um die erwarteten 15.000 bis 20.000 Konferenzteilnehmer zu beherbergen, daher kommt Deutschland dem Inselstaat organisatorisch entgegen.