© Unsplash/kevin-b-leigh

Vernetzt und nachhaltig: Zukunftsfähige Verkehrsinfrastrukturen schaffen

Unsere Verkehrsgewohnheiten, Fahrzeuge und Infrastrukturen stehen vor einem grundlegenden Wandel. Alternative Antriebstechnologien, intelligente Verkehrssysteme und selbstfahrende Autos sind bereits Vorboten eines neuen Zeitalters. Zukunftsfähige Verkehrsinfrastrukturen sind Voraussetzung für diesen Wandel. Zugleich ist eine bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur ein Standortfaktor: Deutschland braucht sie aufgrund seiner zentralen Lage in Europa und für seine exportorientierte Industrie.

Leistungsfähige und digitalisierte Verkehrsnetze für alle Verkehrsträger sowie deren Ausrüstung mit innovativen Technologien sind entscheidend für die Zukunftsfähigkeit. Dazu zählt der Hochlauf des bedarfsgerechten und technologieoffenen Ausbaus von Lade- und Tankinfrastrukturen für alle Verkehrsträger. Die Ertüchtigung und der flächendeckende Ausbau von Straßen, Schienen, Wasserstraßen inklusive Häfen und Umschlagterminals bleiben unverzichtbar für die Standortsicherung der deutschen Industrie. Deutschland muss Investitionsprogramme vorantreiben und diese durch beschleunigte Planungsprozesse zum Beispiel durch eine personelle Aufstockung in den Behörden deutlich schneller umsetzen als bisher.

Physische und digitale Verkehrsinfrastrukturen auf Weltniveau können einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass deutsche Unternehmen der Mobilitätswirtschaft ihre globalen Spitzenpositionen sichern, die exportorientierte Industrie eine effiziente Anbindung an alle Weltmärkte beibehält sowie Wirtschaftswachstum weiterhin ambitioniert vorantreibt. In Europa verbindet der Mobilitätssektor 27 Volkswirtschaften und 450 Millionen Menschen, die tagtäglich mobil sein wollen, Güter konsumieren und zur Wertschöpfung beitragen. Dank einer verlässlichen Infrastruktur und einem zukunftsfähigen Transportsektor würden alle Regionen miteinander vernetzt und sämtliche Industriestandorte in ganz Europa wettbewerbsfähig bleiben. Durch enorme technologische Entwicklungen sind zudem die Treibhausgasemissionen pro Tonnenkilometer bzw. Passagierkilometer in den vergangenen 30 Jahren deutlich gesunken. Mit ambitionierten Investitionsprogrammen und sicheren Planungsperspektiven können Emissionen im Verkehrssektor beispielsweise durch den Verkehrsträgerwechsel im Güterverkehr zu Bahn und Binnenschifffahrt weiter reduziert werden. Zudem ließe sich durch bessere Lade- und Tankinfrastrukturen, den Einsatz alternativer Kraftstoffe, Effizienzsteigerungen und Vermeidung von Kapazitätsengpässen die allgemeine Akzeptanz für den erforderlichen Antriebs- und Kraftstoffwechsel im Verkehr steigern.

Was ist zu tun?

  • Verkehrsinfrastrukturinvestitionen verstetigen und neu ausrichten: Die Bundesregierung muss die Investitionen für die Bundesverkehrswege in Höhe von rund 18 Milliarden Euro pro Jahr halten und insgesamt bis einschließlich 2025 rund 70 Milliarden Euro bereitstellen. Der Aufbau erforderlicher Lade- und Tankinfrastrukturen sowie die Digitalisierungsbedarfe erfordert einen Mittelaufwuchs in ähnlicher Größenordnung.
  • Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen: Beispielsweise durch Maßnahmengesetze müssen Verkehrsprojekte von übergeordneter Bedeutung direkt durch den Gesetzgeber ohne langwierige Gerichtsverfahren beschlossen werden. Denn die Abwägung des Für und Wider eines Vorhabens sowie der Interessensausgleich gehört ins Par lament und nicht in die Gerichtssäle.
  • Effizienz steigern: Länderbehörden und Gerichte müssen ausreichend Personal bekommen, Doppelprüfungen abgebaut und vermehrt Stichtagsregelungen eingeführt werden. Das bedeutet, dass veränderte Rahmenbedingungen, die sich erst nach Einreichen der Planungsunterlagen ergeben, keine Möglichkeit zur Klage vor den Verwaltungsgerichten ermöglichen.