WTO: Globale Handelsordnung gemeinsam gestalten

Die Welthandelsorganisation (WTO) braucht dringend Bewegung. Das sagt BDI-Präsident Dieter Kempf in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau zur Ministerkonferenz der WTO in Buenos Aires. Wenn die Mitgliedsstaaten keinen Gestaltungswillen zeigten, drohe der WTO der Bedeutungsverlust, so Kempf.

„Die weltweit zunehmende Skepsis und teilweise sogar offene Ablehnung von internationalen Verpflichtungen und grenzüberschreitendem Wettbewerb sind wohlstandsgefährdend.“ Mit diesen Worten macht Kempf die Dringlichkeit von Fortschritten bei der WTO-Ministerkonferenz deutlich. Durch den zunehmenden Protektionismus, vor allem von Seiten der USA, drohe das multilateralen Handelssystem an Einfluss zu verlieren. Zukunftsorientierte Reformen seien bisher nicht in Sicht. Dazu Kempf: „Im Einsatz für die WTO hat Europa eine Führungsrolle. Anderswo ist wenig zu erwarten.“ Kempf warnt alle WTO-Mitglieder eindringlich vor Stillstand: „Den Mitgliedsstaaten muss klar sein, dass ein Rückfall in den Unilateralismus allen schaden würde.“  

„Täglich profitieren Unternehmen, Arbeitnehmer und Konsumenten weltweit davon, dass WTO-Vereinbarungen Handelsschranken beseitigen und gerade Entwicklungsländern helfen, sich in die internationalen Wertschöpfungsketten zu integrieren.“ Das internationale Handelssystem biete ein einmaliges Forum für konsensbasierte Verhandlungen und einen wirksamen Mechanismus für Transparenz und Regeltreue. Fiele dieses System weg, befürchtet Kempf Chaos im globalen Handel. Das wäre besonders für die exportorientierte deutsche Wirtschaft ein Problem. „Der BDI fordert die Ministerkonferenz auf, das multilaterale System durch ein tragfähiges Ergebnis zu stärken.“ Auch wenn konkrete Veränderungen in Gebieten wie digitalem Handel und Transparenz Zeit bräuchten, müssten ernsthafte Verhandlungen über solche Zukunftsthemen nun beginnen.