Öltank

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Zeitenwende: EU einigt sich auf Embargo für russisches Öl

Die Übergangsfrist für das Embargo auf russische Kohle läuft noch bis zum 10. August 2022, da legt die EU bereits nach: Ende Mai 2022 verständigten sich die Staats- und Regierungschefs auf das lang diskutierte Embargo auf Erdöl aus Russland – ein starkes Signal an den Aggressor im Kreml.

Erdöl ist immer noch der Energieträger Nummer 1 in Deutschland. Im Jahr 2021 entfielen gut 30 Prozent der deutschen Primärenergie auf den Rohstoff, vor Erdgas mit 25 und Kohle mit 17 Prozent. Rund 35 Prozent des importierten Öls lieferte Russland – das sind rund 557.000 Barrel pro Tag.

Drastischer Schritt mit Wirkung

Insgesamt kommt bislang ein Drittel der russischen Ölimporte über die Pipeline „Druschba“, zwei Drittel werden über den Seeweg transportiert. Nach dem EU-Beschluss gab es vielfache Kritik an dem schwierigen Kompromiss. Vorerst werden nur die Importe über den Seeweg unterbunden. Per Pipeline erfolgte Transporte über die Druschba-Leitung nach Ungarn, Tschechien und die Slowakei werden weiter möglich sein, sowie für Gas, das Bulgarien per Schiff beziehen darf. Trotz der Ausnahmen für Pipeline-Lieferungen schätzt die Kommission, dass rund 90 Prozent der russischen Ölimporte nun bis Jahresende unterbunden werden.

Wirtschaft und Politik bereiten sich vor

Der Ölmarkt ist global liquide und Rohöl sowie Ölprodukte (Benzin, Diesel) lassen sich auf dem Seeweg handeln. Seit Kriegsbeginn hat die Wirtschaft den Anteil des russischen Öls an den Gesamtimporten nach Deutschland von 35 Prozent auf rund zehn Prozent gesenkt. Die Raffinerie Schwedt an der Oder, die durch die Druschba-Pipeline versorgt wird, soll künftig über alternative Routen (Rostock, Danzig) ausreichend Öl erhalten, damit sie zumindest ihren Betrieb aufrechterhalten kann. Darüber hinaus werden auch die strategischen Ölreserven, die Deutschland für 90 Tage vorhält (15 Millionen Tonnen Rohöl und neuneinhalb Millionen Tonnen Ölprodukte) als Hilfe eingesetzt. Der Erdölbevorratungsverband wird in Absprache mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) bestimmte Mengen der Mineralölwirtschaft zum Kauf anbieten.

Gas ist nicht gleich Öl

Deutschland kann den Boykott von russischer Kohle und Erdöl mit aller Voraussicht gut austarieren. Beim Erdgas sieht es dagegen anders aus. Hier wäre ein plötzlicher Lieferstopp für die hiesige Wirtschaft derzeit nicht verkraftbar. Daher fordert derzeit weder die Bundesregierung ein Gasembargo, noch findet sich dafür eine Mehrheit auf EU-Ebene. Allerdings laufen auch hier Vorbereitungen, die Abhängigkeit möglichst rasch zu verringern: national über neue LNG-Terminals, die zum Jahreswechsel in Betrieb gehen, und über die Verbesserung des Gas-Notfallregimes, an das der BDI bei der Bundesnetzagentur mitarbeitet. Und nicht zuletzt soll eine Kampagne zu den Themen Energiewechsel und Energiesparen des BMWK, die im Juni 2022 startet, Wirtschaft und Privatverbraucher adressieren. Auf europäischer Ebene soll mit dem neuen REPowerEU-Plan der Ausstieg aus russischen fossilen Brennstoffen bis 2027 gelingen.