Deutsches Ressourceneffizienzprogramm setzt neue Akzente

Mit der dritten Auflage ProgRess III berücksichtigt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) insbesondere nachhaltige Ressourcennutzung und -lieferung sowie Aspekte der Kreislaufwirtschaft und Digitalisierung. Bewährte Maßnahmen der vorherigen Auflagen wie die Innovationsförderung werden dabei fortgesetzt. Der BDI begrüßt die Fortschreibung des Programms und wird dessen Umsetzung konstruktiv begleiten.

ProgRess wurde in 2012 als eines der ersten staatlichen Programme zum Schutz der natürlichen Ressourcen verabschiedet. Der BDI hatte ProgRess I sowie die erste Fortschreibung ProgRess II (2016) insgesamt positiv bewertet und dabei vor allem die Maßnahmen zur Stärkung der Innovationsaktivitäten der Unternehmen herausgehoben. Das Bundeskabinett hat im Juni 2020 nunmehr zweite Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ProgRess III verabschiedet.

ProgRess III vereint alle positiven Maßnahmen seiner Vorgänger, setzt jedoch außerdem neue inhaltliche Akzente. Dies gilt insbesondere für die Bereiche Kreislaufwirtschaft, Digitalisierung und Mobilität. Darüber hinaus werden die Auswirkungen der Ressourcennutzung auf die Emissionen von Treibhausgasen betrachtet. Dieser weite Blickwinkel deckt die engen Zusammenhänge zwischen schonender Ressourcennutzung, funktionierender Kreislaufwirtschaft sowie den politischen Maßnahmen gegen den Klimawandel auf und hilft, Zielkonflikte wie zum Beispiel zwischen Ressourceneffizienzpolitik und Klimapolitik gegebenenfalls zu identifizieren und auszuräumen. ProgRess III benennt insgesamt 118 Maßnahmen und Handlungsoptionen. 27 dieser Maßnahmen sind als prioritär gekennzeichnet, da sie nach Meinung der Bundesregierung einen besonders hohen Beitrag zur Ressourceneffizienz haben oder relativ schnell umgesetzt werden können.

BDI unterstützt Umsetzung von ProgRess III konstruktiv

Die vom BMU im Jahre 2012 eingerichtete Nationale Plattform Ressourceneffizienz (NaRess) dient als zentrale Plattform für den Informationsaustausch zu den Ressourceneffizienzaktivitäten und begleitet auch die Umsetzung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms und seiner Fortschreibungen. Ihr gehören Vertreter und Vertreterinnen von Wirtschaftsverbänden sowie von Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden, Gewerkschaften und kommunalen Spitzenverbänden an. Das weitere Schicksal von ProgRess ist allerdings ungewiss. Es wurde nach 2020 nicht mehr novelliert. Nach aktuellem Stand wird es in der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) aufgehen, die das Bundeskabinett noch im Jahr 2024 verabschieden will.

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