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Im Krisenjahr 2020 hat nicht nur Corona die Schwächen der EU offengelegt: die lange Blockade bei Mehrjährigem Finanzrahmen und Wiederaufbaufonds, Unstimmigkeiten in außenpolitischen Fragen, das auf Eis liegende Mercosur-Abkommen – wieder einmal erleben wir, wie sich Europa selbst schwächt und hinter seinen Potentialen zurückbleibt. Nationale Egoismen, Partikularinteressen und populistische Rhetorik prägen die Diskussion und machen die EU handlungsunfähig.
Die Politik muss mutiger sein und den Mehrwert gemeinsamer Lösungen besser erklären: Ist ein nationales oder vermeintlich populäres Interesse wirklich wichtiger als ein Fortschritt auf EU-Ebene? Muss man jede nationale Besonderheit z. B. bei der Dienstleistungsregulierung verteidigen, anstatt den Binnenmarkt zu stärken, der uns auch im globalen Wettbewerb attraktiv macht?
Die Herausforderungen unserer Zeit – Klimawandel, Digitalisierung, geopolitische Verwerfungen – wird die EU nur dann bewältigen können, wenn das Bekenntnis zu ihrer Stärkung mehr ist als eine Floskel in Sonntagsreden.
Beste Grüße
Ihr
Heiko Willems |
