5. Verhandlungsrunde, 19. - 23. Mai 2014 in Arlington, Virginia

Worüber wurde verhandelt?

In der fünften Runde wurde über Zölle, die Marktöffnung für Dienstleistungen und Investitionen, regulatorische Zusammenarbeit, die öffentliche Auftragsvergabe und über ein Nachhaltigkeitskapitel verhandelt. Zum ersten Mal umfassten die Gespräche über regulatorische Zusammenarbeit auch den Maschinenbau und die Elektrotechnik.

Die EU-Kommission hatte vor dieser Verhandlungsrunde Positionspapiere für den Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse in den Sektoren Automobil, Chemie, Kosmetika, Pharma und Textil veröffentlicht. Die U.S.-Seite hatte zu Beginn der Verhandlungswoche ein erstes Angebot für den Dienstleistungshandel unterbreitet. Über Investitionsschutz wurde vor dem Hintergrund der laufenden Konsultationen in der EU in dieser Runde nicht gesprochen.

Was kam dabei heraus?

  • Im Bereich der Zölle konnte weiterhin keine Einigung erzielt werden.
  • Fortschritte wurden insbesondere in den sektorspezifischen Verhandlungsteams erzielt. Die Verhandlungsführer betonten, dass das Abkommen nicht dazu führen werde, Standards zu senken oder die regulatorische Autonomie der USA, der EU oder ihrer Mitgliedsstaaten zu schwächen.

Wie wurden Interessenvertreter und Stakeholder eingebunden?

Auch in dieser Runde hatten Stakeholder die Möglichkeit, ihre Positionen zu präsentieren und mit den Verhandlungsparteien und anderen Akteuren zu diskutieren. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) stellte anlässlich des Stakeholder Forums in diesem Rahmen seine Prioritäten im Bereich der regulatorischen Zusammenarbeit vor. Die Stellungnahme können Sie hier finden.

Wie geht es weiter?

Die nächste Verhandlungsrunde beginnt am 14. Juli in Brüssel. Insgesamt sind für 2014 fünf Verhandlungsrunden geplant.