Klimaschutz braucht Investitionsturbo

Der Entwurf des Bundesumweltministeriums für ein Klimaschutzgesetz wird von Holger Lösch, stellvertretender BDI-Hauptgeschäftsführer, kritisch betrachtet. Die Klimaschutzziele ließen sich nur im Einklang mit Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit erreichen.

„Der Gesetzesentwurf der Bundesumweltministerin liefert lediglich starre Vorgaben für die Reduktion von CO2, statt Antworten darauf zu geben, wie sich das Klima zu politisch, ökonomisch und sozial vertretbaren Kosten schützen lässt. Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger bräuchten stattdessen eine Politik, die vernünftige Rahmenbedingungen, effektive Anreize und technologieoffene Lösungsvorschläge anbietet.

Die hochambitionierten deutschen Klimaschutzziele lassen sich nicht mit dem Kopf durch die Wand erreichen, sondern nur im Einklang mit Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit. Ob Wohnen oder Verkehr, ob Industrie oder Landwirtschaft – Klimaschutz braucht einen Investitionsturbo. Bereits in den kommenden Monaten müsste die Politik statt eines planwirtschaftlichen Reduktionsschemas Antworten liefern, wie die billionenschweren Investitionen für die Zukunft gewährleistet werden können, ohne den Standort Deutschland zu gefährden. Darauf liefert der Gesetzesentwurf keine ausreichenden Antworten.“