Referentenentwurf für PlBeschlG-III

Entwurf für ein Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich (PlBeschlG-III)

Mit dem Entwurf für ein Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich unternimmt das Bundesverkehrsministerium in der 19. LP den dritten gesetzgeberischen Anlauf im Bereich Planungsbeschleunigung. In der Ressortabstimmung kam es zur Streichung der ursprünglich vorgesehenen Wiedereinführung einer Präklusionsregelung, einem der wichtigsten Hebel für eine in der Praxis wirksame Beschleunigung.

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