Genehmigung digital denken

Die zügige und umfassende Digitalisierung der Verwaltung bietet das Potenzial, Genehmigungsverfahren erheblich zu beschleunigen. Neben dem Infrastruktur- und Netzausbau muss die Diskussion über die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren auch für Industrieanlagen intensiv in den Blick genommen werden: Wer ein Bau-, Industrie oder Infrastrukturprojekt angeht, muss wissen, ob er in zwei oder vielleicht erst in fünf Jahren eine Genehmigung erhält. Wir möchten mit Thomas Heilmann (CDU) und Ernst Bürger (BMI) diskutieren, wie wir die bundeseinheitliche Digitalisierung von Genehmigungsverfahren vorantreiben können. Dank dem Konjunkturpaket, das die Bundesregierung Anfang Juni 2020 beschlossen hat, steht das nötige Geld zur Verfügung: drei Milliarden Euro sollen für die Digitalisierung der Verwaltung zusätzlich fließen.

Agenda:

  • Begrüßung durch den Holger Lösch, stellv. Hauptgeschäftsführer des BDI
  • Vorstellung des im Juni 2020 veröffentlichten Buch „Neustaat - Politik und Staat müssen sich ändern“ durch Thomas Heilmann, CDU- Bundestagsabgeordneter
  • Darstellung der seit Juni 2020 bestehende Abteilung „Digitale Verwaltung, Steuerung OZG“ im BMI durch Ernst Bürger, BMI, Leiter der Abteilung der Digitalen Verwaltung, Steuerung OZG
  • Erläuterung der BDI-Position „Genehmigung digital denken“ durch Andreas Theurer, Thyssen Krupp, Vorsitzender des BDI-Aussuschusses Umwelt, Technik und Nachhaltigkeit
  • Podiumsdiskussion mit Holger Lösch, Thomas Heilmann, Ernst Bürger und Andreas Theuer