9. TTIP & Kultur

Droht durch TTIP die Abschaffung der Kulturförderung oder das Ende der Buchpreisbindung?

Welche Aspekte des Urheberrechts regelt TTIP?

Droht durch TTIP die Abschaffung der Kulturförderung oder das Ende der Buchpreisbindung?

Audio-visuelle Dienstleistungen sind aus dem EU-Verhandlungsmandat explizit ausgeschlossen. Darunter fallen Filmförderung oder auch Rundfunkquoten.

Die Kommission hat darüber hinaus klargestellt, dass über Subventionen im Dienstleistungsbereich nicht verhandelt wird. Dazu zählt beispielsweise der subventionierte Theater- oder Konzertbesuch. Auch die Bundesregierung versichert, dass kulturelle Vielfalt und Kulturförderung in Deutschland durch TTIP nicht gefährdet sind.

Regelungen, die diskriminierungsfrei für In- wie für Ausländer gelten, werden nicht als Handelshemmnis eingestuft und somit nicht verhandelt. Dazu zählt zum Beispiel die Buchpreisbindung. Sie stellt den ausländischen Anbieter nicht schlechter als den inländischen. Weil sie nicht-diskriminierend ist, kann sie auch nicht im Rahmen des Investitionsschutzes angegriffen werden.

Welche Aspekte des Urheberrechts regelt TTIP?

Laut EU-Kommission soll TTIP im begrenzten Rahmen Fragen des Urheberrechts umfassen. Ein „zweites ACTA“ ist ausdrücklich nicht geplant. Die in TTIP verhandelten Gebiete betreffen etwa die Vergütung europäischer Musiker oder Rechtinhaber, wenn ihre Musik im US-amerikanischen Radio oder in Bars und Restaurants gespielt wird. Auch die Vergütung bildender Künstler, deren Werke im US-Markt veräußert werden, könnte Gegenstand der Verhandlungen sein.