Vier neue Gefahrenklassen wurden im April 2023 durch die EU-Verordnung zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen und Gemischen eingeführt. Der BDI befürchtet einseitige europäische Beschränkungen und eine Schwächung der Globalisierungsbestrebungen, da das internationale GHS-System die neuen Gefahrenklassen nicht übernommen hat.

Im Rahmen der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit (CSS) hat die EU-Kommission angekündigt, Per- und Polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) umfassend zu regulieren. Wesentlicher Bestandteil der angekündigten Maßnahmen wird eine breite Beschränkung von PFAS unter der EU-Chemikalienverordnung REACH sein.

Die Einstufung von Titandioxid als „vermutlich krebserzeugend beim Einatmen“ durch die EU-Kommission ist nicht zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt das bedeutungsschwere Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom November 2022 mit dem die von der EU-Kommission vorgenommene Einstufung von Titandioxid aus dem Jahr 2019 für nichtig erklärt wurde.

Als Teil des EU-Green Deals hat die EU-Kommission im Rahmen der EU-Chemikalienstrategie im Oktober 2020 eine Vielzahl sehr ambitionierter Maßnahmen und Gesetzesänderungen vorgeschlagen. Von besonderer Bedeutung für die Industrie wird hierbei die Überarbeitung der REACH-Verordnung sein, die 2022 von der EU-Kommission gestartet wurde. Die Vorlage des offiziellen Kommissionsentwurfes ist – nach einigen Verzögerungen – für Ende 2023 vorgesehen.

Die Europäische Kommission hat im Oktober 2020 die ,,Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit - Für eine schadstofffreie Umwelt" veröffentlicht. Die Strategie umfasst zahlreiche legislative und nicht-legislative Maßnahmen, die äußerst ambitioniert sind und in ihrer Umsetzung weitreichende Folgen für die deutsche Industrie hätten.

Beschäftigte vor Gefahren am Arbeitsplatz zu schützen liegt im ureigenen Interesse der Industrie. Der technische Arbeitsschutz sollte daher so gestaltet sein, dass die Beschäftigten die erforderlichen Maßnahmen verlässlich umsetzen und die Unternehmen weiterhin wirtschaftlich produzieren können. Dazu bedarf es eines widerspruchsfreien Regelwerks, das die Risiken am Arbeitsplatz auf ein ethisch und wirtschaftlich vertretbares Maß beschränkt.

Zur Verbesserung des Informationsflusses in den Lieferketten von chemischen Stoffen und Gemischen setzt sich der BDI für den standardisierten elektronischen Austausch von Sicherheitsdatenblättern ein. Im Rahmen der BDI-Webkonferenz „eSDScom Conference: Tools and processes“ wurden im Mai 2022 aktuelle Entwicklungen vorgestellt und mit internationalen Experten diskutiert.