Deutsch-Französische Zusammenarbeit im Fokus der ILA 2018

Die deutsch-französische Freundschaft war vermutlich nie wichtiger als heute. Nach Jahrzehnten der engen Zusammenarbeit in Politik und Wirtschaft ist Frankreich Partnerland der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA), Synonym für Innovation and Leadership in Aerospace, die im April 2018 in Berlin stattfindet. Unser Nachbarstaat ist der ideale Partner für diese bedeutende Leitmesse für Innovationen im Herzen Europas, sucht doch die enge Kooperation Deutschlands und Frankreichs in der Luft- und Raumfahrtindustrie weltweit ihresgleichen.

Die Messe kommt zum richtigen Zeitpunkt: In Zeiten des Wandels ist entschlossenes Handeln in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gefragt. Denn angesichts einer veränderten Weltlage ist es wichtiger denn je, dass sich Europa selbst verteidigen kann.

Müssen Schicksal in die eigenen Hände nehmen

Deutschland und Frankreich müssen angesichts geänderter geopolitischer Herausforderungen die Initiative ergreifen. Der Brexit ist eine Zäsur des europäischen Projektes und verändert die Machtbalance auf dem Kontinent; auch die neuen Schwerpunktsetzungen der USA werfen grundlegende sicherheitspolitische Herausforderungen auf.

So wichtig das transatlantische Bündnis für die Sicherheit und die Verteidigung Europas ist, eigene Initiativen sind dringend notwendig. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Europa muss sein Schicksal mehr als bisher in die eigenen Hände nehmen.“ Dies ist zweifellos richtig. Wir sollten es aber nicht als lästige Pflicht begreifen, sondern als Gelegenheit, selbstbewusst und selbstbestimmt für Frieden und Stabilität auf der Welt einzutreten.

Deutschland ist hier klar in der Bringschuld. Lediglich 1,2 Prozent unseres Bruttoinlandsproduktes (BIP) investieren wir in die Verteidigung. Somit liegt Deutschland nicht nur weit unter der NATO-Zielmarke von zwei Prozent, sondern auch deutlich unter dem EU-Durchschnitt. Im Koalitionsvertrag gibt es zwar ein Bekenntnis zu höheren Verteidigungsinvestitionen, jedoch ohne Ziele zu nennen. Die Bundesregierung muss hier schnellstmöglich konkret werden, um ein klares Signal an unsere Verbündeten zu senden. Die stärkste Wirtschaftsmacht des Kontinents muss ihre Verantwortung wahrnehmen.

Weichenstellung auf der ILA mit hochrangigen Delegationen

Die ILA greift in diesem Jahr die zentralen sicherheitspolitischen Fragestellungen der militärischen Luftfahrt auf. Wir erwarten hochrangige Delegationen auf der ILA, wichtige Entscheidungen könnten bekanntgegeben werden. Symbolisch für die französisch-deutsche Partnerschaft ist geplant, dass die Verteidigungsministerinnen Ursula von der Leyen und Florence Parly gemeinsam mit dem Airbus A400M einfliegen und anschließend ein Eins-zu-eins-Modell der neuen EUROMALE enthüllen. Danach planen die beiden Ministerinnen, eine Absichtserklärung zur Beschaffung bilateraler Projekte zu unterzeichnen.