Energieeffizienzstrategie Gebäude: „Wir können uns keinen Stillstand leisten“

Der Vorsitzende der Gebäudeinitiative Matthias Hensel fordert die Weiterentwicklung der Effizienzstrategie zu einem schlüssigen Gesamtkonzept. © Frank Nürnberger

Bis 2050 soll der Gebäudebestand in Deutschland klimaneutral sein. Der BDI sieht in der „Energieeffizienzstrategie Gebäude“ ein wichtiges Signal der Bundesregierung für die Energiewende. Allerdings muss diese Strategie nun zügig konkretisiert werden.

„Es ist gut, dass wir die „Energieeffizienzstrategie Gebäude“ haben, aber sie ist noch nicht das, was wir brauchen.“ So bewertete der Vorsitzende der BDI-Initiative, Dr. Matthias Hensel, in seiner Eröffnungsrede bei der Veranstaltung „Energieeffizienzstrategie Gebäude – Auftakt für die Wärmewende?“ am 11. April 2016 in Berlin die Strategie. Hensel forderte die Weiterentwicklung zu einem schlüssigen Gesamtkonzept; „Dies muss bis Ende des Jahres geschehen, noch vor Beginn des Bundestagswahlkampfs. Wir können uns einen Stillstand in der Zeit des Bundestagswahlkampfs und der Regierungsbildung nicht leisten“, so Hensel.  

In der bisherigen Fassung ist die „Energieeffizienzstrategie Gebäude“ eine Aufzählung bereits bekannter Punkte – ohne die geforderte Konkretisierung oder zusätzliche Impulse, insbesondere hinsichtlich der Einführung einer steuerlichen Förderung. Aus Sicht des BDI hätte mit der Strategie eine Expertenkommission eingesetzt werden müssen, um ein steuerliches Fördersystem zu entwickeln.    

Der BDI fordert deshalb in seiner Stellungnahme eine Verschlankung des Ordnungsrechts ohne eine zusätzliche Verschärfung der Vorgaben. Ausbau und Weiterentwicklung des Energieberatungssystems sowie die Einführung gebäudeindividueller Sanierungspläne sind ebenfalls wichtig. Es bedarf darüberhinaus zusätzlicher Konzepte für den Nichtwohngebäudesektor. Dafür muss aus Sicht des BDI zügig die bereits angekündigte Datenerhebung zum Nichtwohngebäudebestand erfolgen.

Positiv bewertet der BDI, dass die Bunderegierung in ihrer Strategie die richtigen Leitlinien formuliert: Wirtschaftlichkeit, Technologieoffenheit und Freiwilligkeit sollen auch weiterhin die Kernelemente der Politik im Gebäudebereich sein. Gleichzeitig appelliert der BDI an die Bundesregierung, ihre künftige Förderpolitik wirklich konsequent am Grundsatz der Technologieoffenheit auszurichten. Dass der Austausch von Teilkomponenten des Heizungssystems gefördert wird, betrachtet der BDI als eine nicht-technologieoffene Maßnahme.