Mit Transparenz gegen den Ressourcenfluch

EITI-Besuch in der Newmont Mine in Ghana © The EITI/flickr (CC BY-SA 2.0)

Wie kann es sein, dass manche Länder reich an wertvollen Rohstoffen und gleichzeitig von Instabilität, Armut und Hunger gekennzeichnet sind? Das Phänomen, bei dem der Reichtum an natürlichen Ressourcen (Öl, Gas, Mineralien) für manche Entwicklungs- und Schwellenländer zum Fluch werden kann, ist auch als „Ressourcenfluch“ bekannt.

Grund dafür ist häufig, dass die Einnahmen aus dem Rohstoffsektor durch Korruption und Misswirtschaft nur eine Elite bereichern, anstatt in den Aufbau einer nachhaltigen Wirtschaft zu fließen und damit der Bevölkerung zu Gute zu kommen. Die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) ist eine globale Multi-Stakeholder-Initiative die zum Ziel hat, diesen Ressourcenfluch durch eine verbesserte Transparenz der Zahlungsströme zu brechen.

Die transparente Verwendung von Rohstoffeinnahmen ist für die nachhaltige Entwicklung der Förderländer und auch für eine langfristige und stabile Rohstoffversorgung Deutschlands eine wichtige Voraussetzung. Die deutsche Industrie unterstützt daher ausdrücklich das Anliegen, die Transparenz im Rohstoffbereich zu erhöhen. Die im EITI umsetzenden Land ansässigen rohstofffördernden Unternehmen legen dabei ihre Steuerzahlungen und Förderabgaben an die Regierung offen; letztere muss ihre entsprechenden Einkünfte aus Rohstoffgeschäften ebenfalls veröffentlichen. Anschließend werden die Angaben von einer unabhängigen Stelle geprüft, abgeglichen und in einem jährlichen Bericht veröffentlicht.

Durch die Erfassung und Offenlegung von Unternehmenszahlungen und Regierungseinnahmen im Zusammenhang mit Rohstoffgeschäften soll Good Governance im Rohstoffsektor gefördert werden. Über den Abgleich der Zahlungsströme hinaus soll der EITI-Bericht zudem einen breiten öffentlichen Dialog über die Rohstoffgewinnung ermöglichen.

Die EITI wird weltweit von 52 Ländern umgesetzt. Mehr als 90 Unternehmen aus den Bereichen Bergbau, Öl und Gas sowie über 90 Investment- und Rentenfonds mit einem Gesamtvolumen von über 19 Billionen US-Dollar unterstützen EITI. Neben Entwicklungsländern setzen sich vermehrt Industrieländer für die Umsetzung der EITI im eigenen Land ein.

D-EITI Umsetzung in Deutschland

Deutschland unterstützt EITI bereits seit der Gründung im Jahr 2003 politisch und finanziell und hat im Juli 2014 beschlossen, die Kandidatur Deutschlands bei der EITI einzuleiten. Der deutsche Kandidaturantrag wurde im Februar 2016 aufgenommen. Zusätzlich wurde in Deutschland 2015 mit dem Bilanzrichtlinien-Umsetzungsgesetz (BilRUG) die Novelle der EU-Transparenzrichtlinie umgesetzt, die ebenfalls Offenlegungspflichten für die rohstoffgewinnende Industrie vorsieht.

In jedem Land, das EITI umsetzt, arbeiten Regierung, Unternehmen und Zivilgesellschaft in einer „Multi-Stakeholder-Gruppe“, der MSG, zusammen. Der BDI unterstützt die Bundesregierung aktiv bei der nationalen EITI-Implementierung und bringt sich hierzu als Koordinator der Wirtschaftsseite konstruktiv in die Multi-Stakeholder-Gruppe ein. Zu den Aufgaben der MSG gehört die Steuerung und Kontrolle der EITI-Umsetzung; darüber hinaus bietet sie eine wichtige Plattform für einen sachlichen Dialog der verschiedenen Interessengruppen rund um die Rohstoffgewinnung in Deutschland.

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