Transparenzgipfel zum Auftakt der deutschen EITI-Kandidatur

Im November 2014 fand in Berlin der Transparenzgipfel der Extractive Industries Transparency Initiative in Deutschland (D-EITI) statt.

Dabei kündigte Stefan Mair, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, an: „Die deutsche Industrie wird sich konstruktiv an der Umsetzung der Extractive Industries Transparency Initiative in Deutschland (D-EITI) beteiligen.“

Beim Transparenzgipfel handelte es sich um die offizielle Auftaktveranstaltung zur Vorbereitung des deutschen EITI-Beitritts, an dem über 100 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft teilnahmen. Eines der Ziele der deutschen EITI-Kandidatur ist es, ein starkes Signal für die internationale Transparenzagenda zu setzen und durch den eigenen Beitritt weitere Entwicklungs‐ und Schwellenländer zu motivieren, sich durch eine Beteiligung an der Initiative am gemeinsamen Kampf gegen Korruption im Zusammenhang mit Rohstoffgeschäften zu beteiligen. Dieses Anliegen wird von der deutschen Industrie nachdrücklich unterstützt.

Neben Uwe Beckmeyer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie und EITI-Sonderbeauftragter der Bundesregierung, und Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, machten auch internationale Gäste wie Clare Short, Vorsitzende des internationalen EITI-Vorstands und ehemals britische Entwicklungsministerin, in ihren Redebeiträgen die hohe Bedeutung der deutschen Kandidatur für den internationalen EITI-Prozess deutlich.

Die EITI-Umsetzung in Deutschland hat die Offenlegung von Zahlungen und ggf. weiterer Informationen im Zusammenhang mit Rohstoffprojekten zur Folge, sowohl für die Unternehmens- als auch für die Regierungsseite. Im Rahmen einer Paneldiskussion tauschten Vertreter der Industrie und der Zivilgesellschaft ihre Sichtweisen zu den damit verknüpften Chancen und Herausforderungen aus. Mair wies darauf hin, dass die Genehmigungsprozesse im deutschen Bergbau bereits sehr transparent seien; dennoch erhoffe man sich durch den deutschen Beitritt eine Stärkung des internationalen EITI-Prozesses auf dem Weg zu einem weltweit etablierten Standard. Darüber hinaus sieht Mair die Multi-Stakeholder-Gruppe der D-EITI, die paritätisch mit hochrangigen Vertretern aus Regierung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft besetzt ist, auch als wichtige Plattform für einen sachlichen Dialog zu Fragen der heimischen Rohstoffgewinnung.

Im Rahmen der Veranstaltung fand auch ein öffentliches Auftaktgespräch der Multi-Stakeholder-Gruppe der D-EITI statt, in der der BDI, neben vier weiteren Vertretern, in Zukunft die Wirtschaftsseite vertritt. Zentrale Aufgabe dieses Gremiums ist es, im Laufe der nächsten Monate im Konsensverfahren den Anwendungsbereich von EITI für Deutschland zu bestimmen.