Der BDI begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, die Resilienz Kritischer Anlagen durch ein KRITIS-Dachgesetz zu verbessern. Der vorliegende Referentenentwurf ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es besteht jedoch erheblicher Nachbesserungsbedarf. Es fehlen einheitliche Definitionen grundlegender Begriffe, Zuständigkeiten sind ungeklärt, gesetzte Fristen sind inkonsistent und praxisfern. Ausnahmeregelungen für die öffentliche Verwaltung lehnt der BDI ab.

Beschäftigte vor Gefahren am Arbeitsplatz zu schützen liegt im ureigenen Interesse der Industrie. Der technische Arbeitsschutz sollte daher so gestaltet sein, dass die Beschäftigten die erforderlichen Maßnahmen verlässlich umsetzen und die Unternehmen weiterhin wirtschaftlich produzieren können. Dazu bedarf es eines widerspruchsfreien Regelwerks, das die Risiken am Arbeitsplatz auf ein ethisch und wirtschaftlich vertretbares Maß beschränkt.

Der BDI gibt für die komplexe Materie des technischen Arbeitsschutzes Basisinformation für die praktische Umsetzung der Anforderungen aus den entsprechenden Gesetzen, Verordnungen und technischen Regeln. Die aktuelle Ausgabe berücksichtigt insbesondere die im Sommer 2021 erfolgten Änderungen im Bereich Produktsicherheit, Marktüberwachung und überwachungsbedürftige Anlagen.

Ein verlässlicher Infektionsschutz am Arbeitsplatz ist unabdingbare Voraussetzung für das Hochfahren der betrieblichen Tätigkeiten. Einen nochmaligen Shutdown gilt es zu verhindern. Hierzu bietet der technische Arbeitsschutz wertvolle Instrumente, die den Gesundheitsschutz auch in der aktuellen Infektionslage gewährleisten können. Es ist davon auszugehen, dass die Pandemie für den Arbeitsschutz über einen längeren Zeitraum relevant bleiben wird.