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Stellungnahme zu Referentenentwürfen für ein Bürokratierückbaugesetz Verkehr und eine Bürokratierückbauverordnung Verkehr

Der BDI begrüßt einzelne Entlastungen, sieht aber weiterhin erheblichen Handlungsbedarf: Verfahren im Verkehrssektor müssen stärker standardisiert, digitalisiert und auf risikorelevante Sachverhalte konzentriert werden. Insbesondere bei Großraum- und Schwertransporten, Baustellenlogistik sowie verkehrsrechtlichen Anordnungen bestehen weiterhin erhebliche Vereinfachungspotenziale.

Publication
09.07.2026

Mitteilungs- und Informationspflichten nach REACH bei Kandidatenstoffen in Erzeugnissen

Mit dem Urteil des EuGH wurden die Mitteilungs- und Informationspflichten von Herstellern und Importeuren von Erzeugnissen aus juristischer Sicht klargestellt. Dennoch stehen die Unternehmen vor erheblichen Herausforderungen, da gerade bei sehr komplexen Erzeugnissen die praktische Umsetzung der Mitteilungs- und Informationspflichten auch nach Klarstellung durch das EuGH schwierig bleibt. Vor diesem Hintergrund ist insbesondere die Aktualisierung der ECHA-Leitlinie für die Industrie von zentraler Bedeutung. Die Leitlinie sollte aus Sicht des BDI mit Hilfe anschaulicher Beispiele die Umsetzung der Mitteilungs- und Informationspflichten erläutern.

Publication
21.09.2016