BDI unterstützt Entwurf für eine nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
Das Bundesumweltministerium (BMUV) hat am 18. Juni 2024 den Entwurf für eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgelegt und – parallel zur Abstimmung mit den anderen Bundesressorts – zur Diskussion gestellt. Die deutsche Industrie hat in dem vorlaufenden Dialogprozess zur Erarbeitung der NKWS bereits in vielfältiger Weise mitgewirkt. Der BDI steht für einen innovationsgetriebenen und wettbewerblichen Übergang zu einem zirkulären Wirtschaftsmodell in weiten Teilen der Industrie. Die praktische Umsetzung dieser Ambition ist damit Motor zur Erreichung einer ökologisch, ökonomisch und sozial ausgewogenen nachhaltigen Entwicklung wozu auch ein effizienterer Umgang mit Ressourcen gehört. Zirkuläres und ressourcenschonendes Wirtschaften kann ein zentraler Erfolgsfaktor für die deutsche Wirtschaft im internationalen Wettbewerb werden und eröffnet damit große Chancen für Wachstum und Beschäftigung.
Die NKWS ergänzt sinnvoll die laufende Circular Economy Politik der EU
Zugleich leistet eine marktorientierte zirkuläre Wirtschaft einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz insbesondere mit Blick auf die „Scope 3“-Emissionen nach dem Greenhouse-Gas (GHG)-Protokoll und zur Sicherung der Versorgung mit strategischen und kritischen Rohstoffen und damit für die Widerstandsfähigkeit der Lieferketten. Energiewende, der Hochlauf der Elektromobilität, Digitalisierung, Infrastrukturausbau und die Stärkung der Sicherheit und Verteidigung werden bis mindestens 2030 zu einer signifikant steigenden Nachfrage nach Rohstoffen führen.
Die NKWS ist daher eine sinnvolle Ergänzung und Stärkung der laufenden Circular Economy-Politik der Europäischen Kommission im Rahmen ihres Green Deals sowie ein Signal für die zukünftige Kreislaufwirtschaftspolitik und Anreizprogramm für zirkuläres Wirtschaften in Deutschland.
Umsetzung der NKWS muss vor allem auf marktgerechte Rahmen setzen
Die NKWS wird den Übergang zu einer zirkulären Wirtschaftsweise vor allem dann wirksam unterstützen, wenn sie marktwirtschaftliche Anreize in den Fokus nimmt. Instrumente wie die EU-Ökodesign-Verordnung inklusive des Digitalen Produktpasses (DPP) sind hier ebenso wichtig wie ausreichende Qualitätsstandards und funktionierende Märkte inklusive Investitionssicherheit bei zirkulären Rohstoffen. Mit Blick auf die Messbarkeit der Zirkularität wäre es zu begrüßen, wenn die Bundesregierung eine stärkere Orientierung für Unternehmen bereitstellt, indem sie geeignete Methoden konkret benennt. Die pauschale Vorgabe der Zielgröße zur Absenkung des Primärrohstoffeinsatzes auf 8 Tonnen pro Kopf und Jahr bis zum Jahre 2045 ist nicht dazu geeignet, zielgenaue und positive Effekte für die zirkuläre Wertschöpfung in Deutschland auszulösen. Stattdessen müssen einzelne Stoffströme differenziert betrachtet und mit Blick auf mögliche sinnvolle Ziele als Anreizwirkung zur Stärkung einer zirkulären Wirtschaft diskutiert werden.
Expertise der Industrie steht bereit für die geplante Plattform für Kreislaufwirtschaft
Dazu hat der BDI konkrete Vorschläge in die politische Diskussion eingebracht und wird in der angekündigten Plattform für Kreislaufwirtschaft gern aktiv die Expertise der Industrie einbringen. Dies gilt insbesondere für die vom BDI gegründete Initiative Circular Economy, derzeit einem Netzwerk von über 60 Akteuren der gesamten industriellen Bandbreite. Sie treibt Circular Economy von der Produktentwicklung bis hin zur Wiederverwendung ganzheitlich an.