Ein guter Tag für Europa

„Das ist ein guter Tag für Europa. Der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die neue EU-Kommission eindeutig auf die politischen Prioritäten Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Jobs ausgerichtet.“ Dies sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber zur neuen EU-Kommission.

Digitalisierung, Breitbandausbau und Datenschutz sind dem BDI zufolge zentrale Themen für die EU. Europa müsse auf diesem Feld rasch und konsistent handeln. „Die deutsche Industrie begrüßt sehr, dass mit Günther Oettinger ein hochangesehener Wirtschaftspolitiker die Verantwortung für die Digitale Wirtschaft und Gesellschaft übernimmt“, sagte Kerber.

Die Zusammenlegung der beiden Generaldirektionen für Klima und Energie hält der BDI für sinnvoll. „Dies spiegelt die Forderungen der deutschen Industrie wider, eine viel stärkere Konvergenz zwischen Industrie,- Klima- und Energiepolitik zu schaffen“, unterstrich Kerber. Nur so ließen sich Widersprüche zwischen bestehenden EU-Zielen und -Instrumenten aufbrechen, welche die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie heute erheblich schwächten.