Europa muss Tempo und Solidarität beweisen

„Der EU-Gipfel muss ein Zeichen des Aufbruchs in Krisenzeiten senden. Die Staats- und Regierungschefs müssen beweisen, dass Europa handlungsfähig ist in der größten Krise seit Beginn der europäischen Einigung vor mehr als 60 Jahren. Es geht um Ernsthaftigkeit, Solidarität und Tempo.

Der Europäische Rat sollte den Weg für Kredite des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) an interessierte Mitgliedstaaten und für neue Kredite der Europäischen Investitionsbank (EIB) schnellstmöglich freimachen. Es ist gut, dass die Eurostaaten sich für eine Größenordnung der ESM-Kredite von zwei Prozent der jeweiligen nationalen Wirtschaftsleistung ausgesprochen haben. Dies ist angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Epidemie ein erster wesentlicher Schritt nach vorn. Die Staaten dürfen die Mittel nutzen, um Unternehmen und ihre Belegschaften in der akuten Lage zu stützen und die Mehrausgaben für Soziales und Gesundheit zu finanzieren.

Der EIB-Vorschlag, weitere Kredite im Umfang von 40 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen, kommt rechtzeitig. Im Gegensatz zur Kreditlinie ließen sich die derzeit oft diskutierten Eurobonds nicht schnell einführen. Diese Diskussion kommt zur Unzeit. Hier erwarten wir maximal eine Klarstellung vom EU-Gipfel, was unter Corona-Bonds zu verstehen sein soll und welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssten.“