Guter EU-Ansatz zum Umgang mit sogenannten Konfliktmineralien

Voraussetzungen für verantwortungsvollen Rohstoffbezug geschaffen. Kommission folgt Empfehlungen des Öko-Instituts zu Konfliktmineralien.

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hält die von der EU-Kommission vorgestellte Initiative zum verantwortungsvollen Umgang mit Rohstoffen aus Konfliktregionen für gut. „Mit ihrem Vorschlag setzt die Kommission auf eine pragmatische und ganzheitliche Strategie, die auf eine tatsächliche Verbesserung der Bedingungen vor Ort abzielt.“ Das sagte Holger Lösch, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung. „Auf wenig zielführende und aufwändige Nachweispflichten wurde verzichtet. Die Voraussetzungen für einen verantwortungsvollen Rohstoffbezug werden maßgeblich verbessert.“

Mit ihrer Initiative will die Kommission der Problematik der Konfliktfinanzierung von Rohstoffen wie Gold, Tantal, Wolfram und Zinn begegnen, insbesondere in der Demokratischen Republik Kongo. „Wir freuen uns, dass die Ergebnisse und Empfehlungen des Öko-Instituts zu einem adäquaten Umgang mit sogenannten Konfliktrohstoffen von der Kommission berücksichtigt worden sind“, sagte Lösch. Es sei entscheidend, dass die Kommission aus den negativen Erfahrungen mit dem US-Dodd-Frank-Act gelernt und ihre eigenen Schlüsse gezogen habe.

Im Auftrag des BDI erarbeitete das Öko-Institut im vergangenen Jahr eine Studie, die neben der Wirkung des seit 2010 bestehenden US-Gesetzes zu Konfliktrohstoffen (Dodd-Frank-Act 1502) alternative Maßnahmen zum Umgang mit Konfliktrohstoffen untersuchte. Die Studie zeigt, dass aufwändige Nachweispflichten zur Vermeidung von Konfliktrohstoffen oft unerwünschte Nebenwirkungen, wie eine pauschale Meidung aller Rohstoffe aus der gesamten Region, haben. Das hat gravierende Folgen für die Bevölkerung: So sind allein in der Demokratischen Republik Kongo zwei Millionen Menschen vom Kleinbergbau abhängig und werden durch einen Boykott ihrer Existenz beraubt.