„Wettbewerbs- und Innovationsanreize setzen“

Die „produce-and-forget“-Logik des derzeitigen Erneuerbare-Energien-Gesetzes müsse schleunigst überwunden werden, fordert Markus Kerber.

Zum Vorschlag der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) abzuschaffen, sagt der BDI-Hauptgeschäftsführer:

„Ich unterstütze die Schlussfolgerungen der Expertenkommission Forschung und Innovation hinsichtlich des Reformbedarfs des EEG ausdrücklich. Die ‚produce-and-forget‘-Logik des alten EEG muss schleunigst überwunden werden. Jede Förderung von erneuerbaren Technologien muss so ausgestaltet sein, dass sie Wettbewerbs- und Innovationsanreize setzt.

Die Politik muss jetzt die Voraussetzungen dafür schaffen, die Stromkosten der Industrie auf einem international wettbewerbsfähigen Niveau zu halten. Das wird der Lackmustest sein. Sonst sind alle politischen Reden zur Bedeutung der Industrie wertlos.

Die Bundesregierung ist in der Pflicht, durch eine schnelle und tatsächlich grundlegende EEG-Reform die Arbeitsplätze in den energieintensiven Industrien in Deutschland zu retten.“