Europa benötigt neuen europäischen Wachstumsplan

„Europa benötigt einen neuen europäischen Wachstumsplan. Denn nur mit einer politischen Agenda, die Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandskraft in den Fokus rückt, werden wir Europäer uns im globalen Wettbewerb behaupten können. Für den Erfolg im internationalen Wettbewerb braucht Europa eine starke industrielle und wirtschaftliche Basis. Ein gestärkter europäischer Binnenmarkt ist der wichtigste Hebel, um diese Ziele zu erreichen. Aber dessen Weiterentwicklung kommt seit Jahren nicht voran. Vor dem Hintergrund von Klimatransformation, Digitalisierung und geopolitischen Krisen ist dies umso dringlicher. Europa ist wirtschaftlich nicht widerstandsfähig oder gar strategisch souverän aufgestellt.

Die Anforderungen für die nächsten Jahre könnten größer nicht sein, in den Feldern der wirtschaftlichen Weiterentwicklung, des Klimaschutzes und der Sicherheit. Europas industrielle Wettbewerbsfähigkeit ist in vielerlei Hinsicht unter Druck geraten; die EU fällt im Innovationswettbewerb zurück. Die Transformation der Industrie und Mobilität erfordert enorme Investitionen in die Dekarbonisierung. Die EU hat in der Klimapolitik zwar ein Ziel, ist aber nicht auf Kurs.

Neue Gesetzgebung und Regulierung muss sich daran ausrichten, Märkte zu schaffen und nicht, sie einzuhegen.  Auf der Nachfrageseite kann die EU über das Schaffen von Leitmärkten und den strategischen Einsatz öffentlicher Beschaffungen den Wachstumsplan stützen. Neuen Technologien muss der Weg durch einfache, zielgenaue Förderinstrumente geebnet werden. Europa weist nicht nur Schwächen auf, wenn es um innovative Technologie für Konsumenten geht. Auch mit Blick auf technologisch innovative industrielle Dienstleistungen und Güter, gibt es viel ungenutztes Potenzial.“