TPP – das größte regionale Freihandelsabkommen?
Solange die Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) noch nicht abgeschlossen sind und TTIP nicht in Kraft ist, wird die Transpazifische Partnerschaft (TPP) das größte regionale Freihandelsabkommen weltweit sein. TPP setzt Europa unter Zugzwang.
Transpazifische Partnerschaft
Anfang Februar unterzeichneten die zwölf Verhandlungspartner der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) den Vertragstext. Das Abkommen wird bedeutende Auswirkungen auf die gesamte Weltwirtschaft haben. TPP überzeugt vor allem dadurch, dass sie sich auch einer Reihe nicht-tarifärer Themen annimmt. Dennoch kann TPP keine Blaupause sein, deren Regelungen eins-zu-eins in TTIP oder andere EU-Freihandelsabkommen übernommen werden.
Investitionsschutz in TPP
TPP wird das bisher größte plurilaterale Freihandels- und Investitionsabkommen weltweit sein. Der 30-Seiten umfassende Vertragstext enthält unter anderem Schutzklauseln für Investitionen sowie einen Mechanismus zur Lösung von Investitionsstreitigkeiten (ISDS). Der BDI begrüßt u.a. den weit gefassten Investitionsbegriff, den hinreichenden Schutz von Investoren sowie die freie Richterauswahl bei Schiedsverfahren. Nachbesserungsbedarf besteht jedoch u.a. bei der Definition der staatlichen Regulierungshoheit, dem Berufungsmechanismus sowie dem Schutz vor dem Bruch staatlicher Zusagen.