Die Anwendung der AwSV hat den dringenden Bedarf zur Klarstellung einzelner Verordnungspassagen, zur Rechtsbereinigung sowie die Berichtigung handwerklicher Fehler aufgezeigt. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz arbeitet daher bereits seit zirka fünf Jahren an einer „kleinen Revision“, welche bisher nicht abgeschlossen wurde. Der BDI würde es sehr begrüßen, wenn die Arbeiten hierzu zeitnah wieder aufgenommen werden.

Im März 2023 wurde ein Vorschlag zur umfassenden Beschränkung von Per- und Polyfluoriertealkylsubstanzen (PFAS) unter REACH bei der Europäischen Chemikalien Agentur (ECHA) eingereicht. Der Beschränkungsvorschlag sieht ein umfassendes Verbot von mehr als 10.000 verschiedenen Substanzen vor. Der BDI bewertet den Beschränkungsvorschlag und stellt die zentralen Forderungen und Lösungsvorschläge der Industrie zusammen.

Bei der Europäischen Chemikalienagentur wurde im Juni 2021 ein Verfahren zur breiten Beschränkung von Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) gestartet. Ziel ist es, bis voraussichtlich 2025 die Herstellung und Verwendung aller PFAS sowie das Inverkehrbringen von PFAS-haltigen Erzeugnissen in der EU weitestgehend zu verbieten. Der BDI macht anhand von Anwendungsbeispielen deutlich, welche Auswirkungen dieses auf die Unternehmen und die Innovationsfähigkeit hätte.

Die EU Kommission hat im Mai den Fahrplan zum Impactassessment für die REACH-Verordnung veröffentlicht. Mit der Veröffentlichung des Fahrplans nimmt die Revision der REACH-Verordnung erstmals Gestalt an und es wird deutlich, welche Anpassungen konkret vorgesehen sind. Der BDI hat mit sich an der Konsultation beteiligt und geht auf die einzelnen von der EU-Kommission vorgeschlagenen Optionen zur Überarbeitung der REACH-Verordnung ein.

Die EU-Kommission hat im Rahmen des „Green Deal“ eine Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien vorgelegt. Die Chemikalienstrategie stellt eine zentrale Säule des „Null-Schadstoff-Ziels“ der EU-Kommission dar und fasst die langfristige Vision für die EU-Chemikalienpolitik zusammen. Die in der Strategie vorgeschlagenen Maßnahmen sind äußerst ambitioniert und ihre Umsetzung wäre mit weitreichenden Folgen für die europäische Industrie verbunden.